Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EinwohnerInnenanfrage 02/IV  
DS/0233/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Kommerzieller Einsatz von Sprühkreide im öffentlichen Raum  
DS/0244/IV  
Ö 6.2     Peace Wall      
Ö 6.2.1  
PeaceWall  
DS/0239/IV  
Ö 6.2.2  
Die Mauer in der Kreuzberger Friedrichstr.  
DS/0242/IV  
Ö 6.2.3  
Peace Wall - Kunst im öffentlichen Raum und Quartiersentwicklung  
DS/0245/IV  
Ö 6.3  
Fußballverein Hansa 07  
DS/0248/IV  
Ö 6.4  
Lindenstraße  
DS/0235/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

1)      Ist die durch den Ausbau der Axel-Springer-Straße entstandene attraktive Nord-Süd-Verbindung (Leipziger Straße - Blücher Straße) die Linden Straße in der Verkehrsanlagenplanung (Prognose 2015: 39.100 Kfz/24h) berücksichtigt worden?

 

2)      Ist es geplant das zum Beispiel die Querungshilfe in der Höhe der Ritterstraße durch einen Zebrastreifen oder eine Ampelanlage zu ersetzen, da sich im nahen Umkreis fünf Kindertagesstätten oder Schulen befinden und die nächstgelegenen Ampelanlagen 700m weit auseinander gelegen sind.

 

 

Beantwortung: Herr Panhoff

 

Zu Frage 1: Der Straßenzug Axel-Springer-Straße / Lindenstraße gehört zum Straßenhauptnetz und damit in die Zuständigkeit der Hauptverwaltung, sprich der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz. Die Ummarkierung ist bereits erfolgt in Hinsicht auf die zu erwartende Verkehrsmenge durch den Anschluss der Axel-Springer-Straße dann an den Spittelmarkt und wir befürchten ja auch im anderen Zusammenhang mit dem Verkehrszuwachs im südlichen Bereich Zossener Straße und dann vorbei am Marheineckeplatz, dass da eine erhebliche Verkehrszunahme eintritt. Gut, das muss man eben auch abwarten.

 

Zu Frage 2: Also ob sich die prognostizierte Verkehrssituation dann so einstellt nach der Öffnung, bleibt erst mal abzuwarten. Also da gibt es wirklich unterschiedliche Szenarien. Welche baulichen und verkehrsorganisatorischen Änderungen dann erfolgen müssen, soll dann schon zeitnah geprüft werden, allerdings sollte man schon auch ein halbes Jahr etwa abwarten, um zu sehen, wie sich die Verkehrssituation dann tatsächlich entwickelt. Änderungen sind im Übrigen dann Zustimmungspflichtig durch die Verkehrslenkung Berlin, die ja im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz die Verkehrsregelungen vornimmt. Das können wir als Bezirk gar nicht tun. Wir können vielleicht Anträge stellen, aber selbst in die Hand nehmen oder selbst entscheiden können wir das nicht an der Stelle.

Ich möchte aber dazu sagen, dass wir auch im Kontext mit der …, also mit anderen Fragen, die schon aufgetaucht sind von Gewerbetreibenden dort in der Lindenstraße, aber auch in Hinsicht auf die Querungsmöglichkeiten auch im Bereich Jüdisches Museum überlegt haben im Bezirk ob es möglich ist, vielleicht die Abschnitte zwischen den Verkehrsknoten auf eine Fahrspur zu reduzieren, so dass wir dort einfacher auch Zebrastreifen anbringen können. Das geht nicht bei zweistreifigen Straßen. Also das ist die Voraussetzung bei Zebrastreifen, dass sie nur eine Fahrspur haben. Wir haben dort im Moment zwei, deswegen ist die Einrichtung so erst mal nicht möglich.

Bevor eine Fußgängerampel eingerichtet wird, wird eben auch ein entsprechender Prüfvorgang erst mal vorgenommen und der wird durch die Verkehrslenkung Berlins sicherlich nicht jetzt vier Wochen nach Öffnung schon vorgenommen. Man wird da einfach etwas abwarten. Also uns ist auch bewusst, dass da noch einiges nachzuregeln sein wird, aber wie ich schon sagte, also wir müssen es jetzt abwarten und werden uns dann entsprechend drum bemühen.

Wir haben im Übrigen auch noch vorgeschlagen und sind da im Gespräch mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz, dass wir dann in Kooperation mit dem Bezirk Mitte die Parkraumbewirtschaftung noch ein ganzes Stück weiter südlich ziehen, also südlich der Kochstraße, wo die Dutschke-Straße um die Verkehrs…, also die Parksituation zu entschärfen und zum Beispiel auch das Vollstellen von Kreuzungsbereichen, was ja auch die Querungsmöglichkeit, insbesondere für Kinder, erschwert, also dieses Vollstellen zu vermeiden. Ja, soweit erst mal.

 

Frau Riester: Ja, meine Frage ist, ob die Senatsverwaltung bzw. die Verkehrslenkung Berlin es mittlerweile als sinnvoll erachtet, eben im Zuge der Öffnung zur Leipziger Straße die Zossener Straße und noch für die Marheinecke-Halle zu sperren, um eben … ja, das vorwegzunehmen, dass da Durchgangsverkehrs durch die Zossener Straße über die Lindenstraße zur Axel-Springer-Straße geht als Umfahrung des Mehringdamms?

 

Zu Nachfrage 1: Also in anderen Worten: Ob man den Schleichweg zumachen soll. Also dass die Verkehrslenkung Berlin proaktiv solche Überlegungen anstellen sollte, ist mir unbekannt. Wir hatten im Bezirk ja bereits überlegt, aber sind damit auch noch nicht weiter nach außen gegangen. Vielleicht das Geradeausfahren aus der Zossener Straße über die Gneisenaustraße zu unterbinden, um dort ein Rechtsabbiegen möglich zu machen von beiden Richtungen, d. h. sie können zwar durch die Zossener Straße fahren, aber sie kommen nie über die Gneisenaustraße hinweg, ohne einen Umweg zu fahren, um so diese Abkürzung etwas weniger attraktiv zu machen. Aber das sind Überlegungen, die brauchen wir im Moment noch nicht anzustellen. Wir müssen jetzt wirklich abwarten, wie real die Verkehrszunahme sein wird und unsere Befürchtung ist, dass sie enorm sein wird, aber vielleicht brauchen wir das statistische Material auch als Argumentationshilfe, um dann wirklich verkehrlich eingreifen zu können.

 

   
    23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.4 - beantwortet
   
Ö 6.5  
Dem SEZ eine Zukunft geben  
DS/0240/IV  
Ö 6.6  
Gestrichener Begleitservice ab Juni - wie hart trifft es Menschen mit Behinderung in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0246/IV  
Ö 6.7  
Rathausblock verkauft?  
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Ö 6.8     Fassaden Karl-Marx-Allee  
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Pressespiegel des Bezirksamtes  
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Ö 6.10     Pflege der Pappeln am Körtesportplatz  
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Ö 6.11     Umsetzung der Drucksache 2245/III (Admiralbrücke)  
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Ö 6.12     Verhandlungen des Bezirksamtes über Freistellung von der Belegungsbindung  
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Ö 6.15     Gefährdungssituation im Kiez rund um den Petersburger Platz  
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Ö 6.16     Neugestaltung Stralauer Platz  
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Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Standardantwort bei Bürger_innenanfragen  
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Auswirkungen des Personalabbaus auf die Bezirksverwaltung  
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Tag des geschlossenen Amtes  
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Ö 7.4  
Die Mauer muss weg!  
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Ö 8     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 8.1  
Änderung der GO-BVV §19  
DS/0001-34/IV  
Ö 8.2  
Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg/Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2012/2013  
Enthält Anlagen
DS/0015/IV  
Ö 8.3  
Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2012  
Enthält Anlagen
DS/0016/IV  
Ö 8.4  
Benennung des Integrationsausschusses  
DS/0031-01/IV  
Ö 8.5     Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/0045-86/IV  
Ö 8.6     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-87/IV  
Ö 8.7     Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
DS/0045-88/IV  
Ö 8.8  
Zentrenpass Warschauer Straße  
DS/0088-01/IV  
Ö 8.9  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Enthält Anlagen
DS/0088/IV  
Ö 8.10  
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept  
DS/0088-02/IV  
Ö 8.11  
Kooperation der Schulen mit bezirklichen Volkshochschulen und Musikschulen  
Enthält Anlagen
DS/0092/IV  
Ö 8.12  
Senatsprogramm "10.000 neue Straßenbäume für Berlin" Hier: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
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DS/0094/IV  
Ö 8.13  
Rasche Hilfe für betroffene Mieterinnen und Mieter, insbesondere für Mieterinnen und Mieter mit Behinderungen  
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DS/0095/IV  
Ö 8.14  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan V-VE 2-1 für eine Teilfläche des Geländes der ehemaligen Schultheiß-Brauerei, das Grundstück Landsberger Allee 54, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
DS/0123/IV  
Ö 8.15     Aufhebung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Paul-Dohrmann-Schule (02S05)
Enthält Anlagen
DS/0125/IV  
Ö 8.16     Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Information zur Auslegung von Planungsunterlagen
DS/0128/IV  
Ö 8.17     Informationsportal zur Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
DS/0174/IV  
Ö 8.18     Schulsekretariate
Enthält Anlagen
DS/0131/IV  
Ö 8.19     Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen
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DS/0138/IV  
Ö 8.20     Innovationspreis Frauen- und Mädchensport
Enthält Anlagen
DS/0139/IV  
Ö 8.21     Frauen- und Mädchensportförderung  
Enthält Anlagen
DS/0141/IV  
Ö 8.22  
Sonderpädagogische Förderung  
Enthält Anlagen
DS/0168/IV  
Ö 8.23     Ärztehaus Kadiner Straße  
Enthält Anlagen
DS/0170/IV  
Ö 8.24     Anpassung älterer Bebauungspläne im Ortsteil Kreuzberg  
DS/0171/IV  
Ö 8.25     Vertretung der BVV im Steuerungsausschuss des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit stärken
Enthält Anlagen
DS/0172/IV  
Ö 8.26     Geschwindigkeitsbegrenzung im Richard-Sorge-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0175/IV  
Ö 8.27     Gesundheitsförderung und Prävention im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg stärken  
Enthält Anlagen
DS/0181/IV  
Ö 8.28     Benennung der 35. Grundschule (vorher Paul-Dohrmann-Schule/Niederlausitz-Schule) zum Schuljahr 2012/13  
Enthält Anlagen
DS/0182/IV  
Ö 8.29     Änderung der Verfahrensregelungen für Bürgerbegehren  
Enthält Anlagen
DS/0183/IV  
Ö 8.30     Bebauungsplan VI-43-1-1B zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-43-1 für das Gelände zwischen der Alexandrinenstraße, der Neuenburger Straße, dem Grundstück Neuenburger Straße 38 und der künftigen Südtangente im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg (vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB, BVV-Beschlussfassung und Entscheidung über den Bebauungsplan VI-43-1-1B  
Enthält Anlagen
DS/0200/IV  
Ö 8.31  
Bebauungsplan V-14-3 für das Grundstück Bahrfeldtstraße 36 und die Flurstücke 522 und 373 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0201/IV  
Ö 8.32  
Bebauungsplan V-44 für die Grundstücke für die Grundstücke Lange Straße 44 - 54, Straße der Pariser Kommune Flurstück 147, Erich- Steinfurth- Straße 1 - 10 und dem Hermann-Stöhr-Platz im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0202/IV  
Ö 8.33  
Teileinziehung von öffentlichem Straßenland in der Solmsstraße, Ortsteil Kreuzberg, zum Zweck des Car-Sharings  
Enthält Anlagen
DS/0203/IV  
Ö 8.34  
Widmung des auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Flurstücks 236 der Flur 30, Gemarkung Friedrichshain, Lagebezeichnung Ehrenbergstraße, Stralauer Allee, mit einer Größe von 32 m² zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/0204/IV  
Ö 8.35  
Widmung des auf dem beiliegenden Planausschnitt gekennzeichneten Teils des Flurstücks 197 der Flur 14, Gemarkung Friedrichshain, Lagebezeichnung Straße der Pariser Kommune 21, 23, 25, mit einer Größe von ca. 30 m² zum öffentlichen Straßenland  
Enthält Anlagen
DS/0205/IV  
Ö 8.36  
DS/2277/III - Kinderkarneval der Kulturen  
Enthält Anlagen
DS/0206/IV  
Ö 8.37     Wahl einer Patientenfürsprecherin  
DS/0209/IV  
Ö 8.38  
Veröffentlichung von Protokollen der BA-Sitzungen  
Enthält Anlagen
DS/0210/IV  
Ö 8.39  
100 zusätzliche AccessPoints für mehr Freifunk in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0211/IV  
Ö 8.40  
Mehr Platz für RadfahrerInnen und FußgängerInnen am Görlitzer Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0212/IV  
Ö 8.41  
Nachnutzung des Flugfeldes Tempelhof  
Enthält Anlagen
DS/0213/IV  
Ö 8.42  
Stand der interkulturellen Organisationsentwicklung des JobCenter  
Enthält Anlagen
DS/0215/IV  
Ö 8.43  
Beauftragte/Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit  
Enthält Anlagen
DS/0216/IV  
Ö 8.44  
Einschusslöcher an der Hausburg-Grundschule  
DS/0218/IV  
Ö 8.45  
Parkplatzsituation in der Stresemannstraße I  
Enthält Anlagen
DS/0219/IV  
Ö 8.46  
Parkplatzsituation in der Stresemannstraße II  
Enthält Anlagen
DS/0220/IV  
Ö 8.47  
Öffentliche Bezirksamtsitzungen  
DS/0221/IV  
Ö 8.48  
Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen  
Enthält Anlagen
DS/0222/IV  
Ö 8.49  
Berlin muss die angekündigte neue Liegenschaftspolitik in die Tat umsetzen und günstigen Wohnraum schaffen!  
DS/0223/IV  
Ö 8.50  
Informationen im Bezirk leichter zugänglich machen durch übersichtliche darstellung und bessere Aufbereitung  
Enthält Anlagen
DS/0224/IV  
Ö 8.51  
Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof-Schöneberg vollziehen  
Enthält Anlagen
DS/0225/IV  
Ö 8.52  
Bebauungsplan VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" für die Flurstücke 3284, 3283, 3282 östlich der Flottwellstraße zwischen Schöneberger Ufer und der verlängerten Lützowstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg. hier: Erweiterung des Geltungsbereichs um das Flurstück 70/1 (teilweise)  
Enthält Anlagen
DS/0226/IV  
Ö 8.53  
Einschulungsbereichsänderungen im Ortsteil Kreuzberg ab dem Schuljahr 2013/2014  
Enthält Anlagen
DS/0227/IV  
Ö 8.54  
Umbenennung in Silvio-Meier-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0228/IV  
Ö 8.55  
Silvio-Meier-Preis  
Enthält Anlagen
DS/0229/IV  
Ö 8.56  
Holzmarkt  
Enthält Anlagen
DS/0231/IV  
Ö 8.57  
Holzmarktstraße - BSR-Gelände  
Enthält Anlagen
DS/0232/IV  
Ö 8.58  
Künstler_innen-Initiative "LA 54"  
Enthält Anlagen
DS/0234/IV  
Ö 8.59  
Veränderungssperre 2-32/20 für die Grundstücke Andreasstr. 76 bis 78 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain  
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