Drucksache - DS/0220/IV  

 
 
Betreff: Parkplatzsituation in der Stresemannstraße II
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDstellv. Vorsteher
Verfasser:Vollmert, FrankBorchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
23.05.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit und Inklusion Vorberatung
07.06.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Inklusion      
16.08.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Inklusion      
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beratung ff
12.09.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
26.09.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
19.12.2012 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit und Inklusion Vorberatung
17.01.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Inklusion ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beratung ff
13.02.2013 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
27.02.2013 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Anlage zur VzK DS/0220/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob die überdimensionierte Ausweisung des Behindertenparkplatzes vor dem Haus Stresemannstr. 22 derart geändert werden kann, dass dort ein zusätzlicher Stellplatz geschaffen werden kann.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

Begründung:

So groß wie diese Ausweisung ist kein üblicher PKW, auch wenn man die erhöhte Abstandsfläche hinzurechnet. Eine Reduzierung auf das übliche Maß für einen Behindertenparkplatz würde die Situation dahinter entspannen, so dass gegebenenfalls ein zusätzliches Fahrzeug dort stehen könnte.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

UVKI 12.09.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob die überdimensionierte Ausweisung des Behindertenparkplatzes vor dem Haus Stresemannstr. 22 derart geändert werden kann, dass dort ein zusätzlicher Stellplatz geschaffen werden kann.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, ob die überdimensionierte Ausweisung des Behindertenparkplatzes vor dem Haus Stresemannstr. 22 derart geändert werden kann, dass dort ein zusätzlicher Stellplatz geschaffen werden kann.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Gesundheit und Inklusion, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien ff.

 

UVKI 13.02.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.02.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 
 

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