Drucksache - 0447/6  

Die BVV beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, die Fläche zwischen Schaper- und Meierottostraße zu einem „Kulturquartier Fasanenplatz“ zu entwickeln.

Dafür sollen die Grünflächen mit hoher Aufenthaltsqualität in qualifizierter Form hergestellt und erweitert werden, die bestehenden Instutitionen vor Ort gesichert, und Erweiterungsmöglichkeiten der am Ort ansässigen Kultur- und Bildungsinstutitionen geschaffen werden. Insgesamt soll die Versiegelung der Fläche auf dem Areal wesentlich rduziert werden. Ein öffentliches Wegerecht ist festzusetzen.

Das Bezirksamt wird aufgefordert, diese Ziele planungsrechtlich abzusichern. Falls erforderlich, soll der bestehende Bebauungsplan für das Geländer der Fläche zwischen Scharper- und Meierottostraße, sowie der Gerhard-Hauptmann-Anlage, in diesem Sinne qualifiziert werden.

Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Bemühungen des Bezirkamts gegenüber dem Senat, der Ankauf der sich derzeit in Privateigentum befindlichen Flächen zu ermöglichen.

Das Bezirksamt wird gebeten, die Gespräche mit den vor Ort befindlichen Instutitionen weiterzuführen, um die Erweiterunsbedarfe zu ermitteln. Die Ergebnisse sollen in einen Quartiersplan für das Areal fließen, der in einer Bürgerversammlung vorzustellen ist.

Der BVV ist bis zum 31.05.2023 zu berichten.

Das Bezirksamt teilt dazu Folgendes mit:

Für das Bezirksamt hat die Weiterentwicklung des Areals zwischen Fasanenplatz, Schaperstraße und Meierottostraße zu einem Kulturquartier und damit verbunden die Sicherung der dort bestehenden Kulturinstitutionen und der Flächen für deren Entwicklungspotentiale hohe Priorität. Das Bezirksamt befindet sich daher in Gesprächen mit allen Institutionen und Akteuren vor Ort, um diese Entwicklungspotentiale zu identifizieren und die Erarbeitung einer abgestimmten Machbarkeitsstudie (Quartiersplan) zur Entwicklung des Kulturquartiers zu initiieren. Aufgrund des Grundstückszuschnitts strebt das Bezirksamt eine mit allen Grundstückseigentümern des Areals abgestimmte und einvernehmliche Entwicklung an, da nur so ein Erreichen der vorgenannten Ziele in absehbarer Zeit möglich erscheint.

Ob für die Sicherung der bezirklichen Ziele auf dem Areal eine Qualifizierung des bestehenden Bebauungsplans oder gar die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans erforderlich sein wird, wird das Bezirksamt nach Abschluss der vorgenannten Gespräche eruieren und entscheiden. Vorgenanntes gilt gleichermaßen für die Frage, ob ein Ankauf der sich im Privateigentum befindlichen Flächen erforderlich und umsetzbar ist.

Das Bezirksamt wird im zuständigen Fachausschuss der Bezirksverordnetenversammlung fortlaufend berichten.

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

Arne Herz Christoph Brzezinski

Bezirksstadtrat Bezirksstadtrat