Drucksache - 0444/6  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dem grassierenden Kneipensterben zu begegnen und zu prüfen, mit welchen Maßnahmen man die traditionelle Kneipenkultur im Bezirk erhalten und stärken kann.

Begründung:

Seit einiger Zeit häufen sich die Meldungen über Kneipenschließungen im Bezirk, wobei die Nachricht über das Aus des Mommsenecks besonders viel Betroffenheit erzeugte. Litten die Wirte in der Coronakrise unter den Folgen der Kontaktbeschränkungen, so sind es nun die steigenden Energiekosten, Einkaufspreise für Bier, Personalmangel oder eine ergebnislose Suche nach einem Nachfolger. Hinzu kommt die dynamische Lage auf dem Berliner Immobilienmarkt.

Zwar handelt es sich in allen Fällen um privatwirtschaftliche Unternehmen und Vorgänge, für die das Bezirksamt formal nicht zuständig ist. Allerdings ist das Phänomen Kiezkneipe eine Berliner Institution und wichtiger Bestandteil der Stadtkultur. Die Stammkneipe fungiert ein Treffpunkt und Ort der sozialen Durchmischung, in einer ansonsten oftmals anonymen Großstadt. Sie bereichern nicht nur den Alltag der Berliner, sondern ziehen auch Touristen an. Insbesondere das Mommseneck ist weit über die Bezirks- und Landesgrenzen hinaus bekannt und stellt einen wichtigen Ort der Identifikation, der Kultur und des Austauschs für die Bewohner unseres Bezirks und unsere Gäste und Besucher dar. Solche Orte steigern die Lebensqualität und stärken den Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft.

Deshalb ist das Bezirksamt aufgefordert, alle Möglichkeiten zu prüfen und Maßnahmen festzulegen, mit denen der Fortbestand der Charlottenburger und Wilmersdorfer Kiezkneipen als gewährleistet werden kann. Mögliche Maßnahmen wären die Erstellung einer Broschüre zur Kneipenkultur und die Aussetzung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie, sowie eine Vereinfachung des Genehmigungsprozesses zur Eröffnung neuer traditioneller Lokale, soweit dies dem Bezirksamt möglich ist.

Bitte stimmen Sie dem Antrag zu!