Drucksache - 0306/6  

Sehr geehrter Herr Vorsteher,

sehr geehrter Herr Häntsch,

sehr geehrter Herr Fenske,

1. Welche Maßnahmen wurden, wann und mit welchen Organisationen zusammen ergriffen, um den Sportentwicklungsplan fertig zu stellen und umzusetzen? 

Der bezirklichen Sportentwicklungsplanung ist ein umfangreicher Prozess in der letzten Wahlperiode vorausgegangen. Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat mit Unterstützung des Senats den integrierten kommunalen Sportentwicklungsplan“ (ISEP) in Auftrag gegeben. Für diesen Sportentwicklungsplan wurden in der letzten Wahlperiode im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf alle Sportvereine, Schulen und Kindertagesstätten in die Analysen einbezogen. Das Ergebnis in Form der 215 Seiten langen Sportentwicklungsplanung wurde im Rahmen der 38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport am Freitag, dem 10.09.2021, beschlossen. Dort können auch die umfangreichen Akteure von der bezirklichen Steuerungsgruppe über die gesamtstädtische Steuerungsgruppe bis zum Bezirkssportbund sowie die Einbindung der Fachhochschule für Sport und Management Potsdam entnommen werden.

2. Welche Investitionsmittel wurden vom Bezirksamt eingestellt bzw. an den Senat für Landesmittel gemeldet?

Zur weiteren Beantwortung Ihrer ersten Frage in Verknüpfung zur zweiten Fragestellung wurde innerhalb der Verwaltung entsprechend der Beschlussfassung im benannten Ausschuss eine Kostenübersicht der benötigten finanziellen Mittel auf Basis der bezirklichen Sportentwicklungsplanung für Charlottenburg-Wilmersdorf ermittelt. Das Bezirksamt hat mit Schreiben vom 03.11.2022 dem Senat einen finanziellen Bedarf von ca. 96 Millionen Euro zur Umsetzung des bezirklichen Sportentwicklungsplanes gemeldet und mitgeteilt, dass einige Sportanlagen nicht betrachtet wurden und hier weitere Bedarfe nach erfolgter Betrachtung hinzugefügt werden müssen.

Davon entfallen gerundet:

22.678.373 € auf Modellprojekte der Sportinfrastruktur (ohne Bestandsinstandsetzungsmaßnahmen).

Entsprechend des Sportentwicklungsplans beinhaltet dies auf 7 Standorten:

• 22 Neubaumaßnahmen
• 12 Maßnahmen zur Bestandsaufwertung
• 15 Maßnahmen zur Aufwertung für Nutzende

(Schließfächer u. a.)

3.653.760 € entfallen auf Modellprojekte im öffentlichen Raum (ohne Bestandsinstandsetzungsmaßnahmen)

Entsprechend des Sportentwicklungsplanes betrifft dies 8 Standorte mit insgesamt:

• 7 Neubaumaßnahmen
• 12 Maßnahmen zur Bestandsaufwertung
• 6 Maßnahmen zur Aufwertung für Nutzende

(Schließfächer u. a.)

70.638.746 € entfallen auf den Bedarf der Bestandsinstandsetzung:

Dies beinhaltet:

gedeckt: 7 Sporthallen

ungedeckt:

35 GSF, 68 KSF, 19 Weitsprunganlagen,

21 Kurzstreckenlaufbahnen, 4 Drei- und Weitsprunganlagen,

2 Kugelstoßanlagen, 4 400m-Rundlaufbahnen,

6 Tennisplätze, 2 Diskuswurfanlagen, 2 Speerwurfanlagen.

3. Welche Gründe lagen vor, den Sportentwicklungsplan bisher nicht in die Umsetzung zu bringen?

In Überleitung zu Ihrer dritten Fragestellung möchte ich Ihnen nicht verhehlen, dass ich mit dem aktuellen Verfahrensstand nicht zufrieden bin und Ihre Fragestellungen nachvollziehe.

Es liegt bisher vom Senat keine Finanzierungszusage vor, aus dem sich eine schnelle bzw. umfängliche Umsetzung des Sportentwicklungsplanes ableitet.

Dazu habe ich den Senat auch aktuell geschrieben und werde nach Rückantwort im Schul- und Sportausschuss berichten.

Im Kontext des hohen Finanzierungsbedarfes, den sie sicherlich auf zwölf Bezirke mehr oder weniger spiegeln können, wird die gesamtstädtische Herausforderung deutlich. Zum einen mit Blick auf die erforderlichen finanziellen Mittel und zum anderen auf die begrenzten Flächenpotenziale bei zugleich steigendem Gesamtbedarf.

Verzögerungsaspekte intern sind bzw. waren unweigerlich sowohl die pandemische Situation zum Jahreswechsel 2021/2022 mit den Auswirkungen auf den Personalkörper. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus mit anschließender Regierungsbildung sowie vorläufiger Haushaltswirtschaft und natürlich auch aktuelle Herausforderungen, die wiederum personelle und finanzielle Kapazitäten binden.

Mit freundlichen Grüßen

Heike Schmitt-Schmelz