Drucksache - 0187/6  

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, mittels eines Kunstprojekts (beispielsweise kreativ gestaltete Schilder oder ähnliches) auf die Müllproblematik in Grünflächen hinzuweisen, bzw. die Auswirkungen von Müll auf die Umwelt künstlerisch zu erläutern. Dies sollte in Zusammenarbeit mit beispielsweise der Jugendkunstschule oder der UdK sowie Umweltverbänden und sich mit der Müllproblematik auseinandersetzenden NGOs durchgeführt werden. Vorerst soll das Kunstprojekt insbesondere bei stark genutzten Grünflächen zur Anwendung kommen und bei spürbaren Erfolgen auf weitere Grünflächen im Bezirk ausgedehnt werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2023 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, stark genutzte Grünflächen, wie beispielsweise die ausgewiesene Grillfläche am Goslarer Ufer (zwischen altem Gaswerk und dem Verbindungskanal), der Savignyplatz oder auch der Lietzenseepark, mit einer dem Bedarf angepassten Anzahl an größeren Abfallbehältern auszustatten. Zudem ist eine regelmäßige Entleerung besonders nach Wochenenden und Feiertagen sicherzustellen.

Zugleich wird das Bezirksamt beauftragt, mittels eines Kunstprojekts (beispielsweise kreativ gestaltete Schilder oder ähnliches) auf die Müllproblematik hinzuweisen, bzw. die Auswirkungen von Müll auf die Umwelt künstlerisch zu erläutern. Dies sollte in Zusammenarbeit mit beispielsweise der Jugendkunstschule oder der UdK sowie Umweltverbänden und sich mit der Müllproblematik auseinandersetzenden NGOs durchgeführt werden.

Der BVV ist bis zum 30.09.2022 zu berichten.

Das Bezirksamt teilt dazu Folgendes mit:

Der Trend der zunehmenden Vermüllung ist berlinweit ein großes Problem und nicht bezirksspezifisch. Es werden seit geraumer Zeit verschiedene Konzepte berlinweit ausprobiert, ein durchschlagender Erfolg ist bisher nicht festzustellen. Es finden laufend Anpassungen der Mülleimer an die Menge statt. Müll-Hotspots wie der Preußenpark oder auch der Lietzensee Park werden von der BSR täglich gesäubert. Weitere Grünanlagen, wie der Grillplatz Goslarer Ufer, werden zwischen April und September täglich, auch am Wochenende, gereinigt. Es wurde in der Vergangenheit bereits mit größeren Müllkörben versucht, die Verschmutzung einzudämmen. Die direkte Ansprache durch die Parkläufer wird im Bezirk als positiv eingeschätzt.

Durch die Änderung des Berliner Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz soll künftig die Müllentsorgung im öffentlichen Raum insgesamt bei den Berliner Stadtreinigungsbetrieben gebündelt werden.

Die Stabsstelle BNE ist bereits sehr aktiv in dem Thema die Auswirkung von Müll auf die Umwelt künstlerisch zu erläutern, es wird regelmäßig dazu berichtet. Unter anderem das Aktionsprogramm Saubere Stadt wird für vielfältige aufklärende Projekten zum Thema, auch mit künstlerischer Herangehensweise, ausgefüllt. Neben Schulprojektwochen zum Thema Müllvermeidung z.B. die „Zero Waste Wochen“ für Grundschulen oder der Plastikupcycling-Workshop mit Merijaan für Oberschulen wird das Thema saubere Stadt und nachhaltige
Kommunen auch in dem Hörspielprojekt „Die Null Müll Woche“ thematisiert.

Zu besonderen Großereignissen wie z.B. der Uefa Euro 2024 plant die SBNE mit Kooperationspartner:innen besondere Bildungs- und Öffentlichkeitsprojekte. Außerdem veröffentlicht die SBNE seit 3 Jahren einen Nachhaltigkeitsplaner, der die Müllproblematik aufgreift und Handlungsoptionen aufzeigt. Im Jahr 2024 liegt der Fokus im Kalender auf Sport & Nachhaltigkeit.

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

Kirstin Bauch Oliver Schruoffeneger

Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat