Drucksache - 0617/5  

 
 
Betreff: Schulreinigung sichern!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Hertel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
22.02.2018 
17. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule Beratung
06.03.2018 
14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften Beratung
20.03.2018 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz und Liegenschaften mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
22.03.2018 
18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
geänderter Antrag
Dringlichkeitsbeschlussempfehlung
Beschluss

 

Die BVV beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulreinigung im Bezirk zu sichern:

 

Reinigungsfirmen sollen bei groben oder häufigen Verstößen den

entsprechenden Senatsverwaltungen und Berliner Bezirken gemeldet werden.

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf soll sich beim nächsten Rat der

Bürgermeister dafür einsetzen, dass hierfür gemeinsam ein

bezirksübergreifendes Meldeverzeichnis erstellt wird.

 

Der BVV ist bis ztum 31.05.2018 zu berichten.

 

 

 

Annegret Hansen

Bezirksverordnetenvorsteherin

 

 
 

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