Drucksache - 0387/5  

Die BVV an in ihrer Sitzung vom 16.11.2017 beschlossen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Verkehrsmanagementzentrale (VMZ) und privaten Parkplatzbetreibern Kosten und den Nutzen von modernen Parkleitsystemen für die City West zu prüfen.

Geprüft werden sollen dabei insbesondere:

• Verbesserungen der bestehenden statischen Verkehrsleitsysteme
• Einführung von dynamischen Parkleitsystemen (z.B. für Parkhäuser)
• Verbesserung der Leitsysteme für Elektrofahrzeuge zu ihren Ladesäulen 
• Moderne („intelligente“) Leitsysteme auf der Grundlage der Parkplatzdetektion im öffentlichen Straßenland. Hierbei sollen Kostensparpotenziale berücksichtigt werden, sofern eine automatische Überwachung und Kostenabrechnung bei der Parkraumbewirtschaftung möglich ist

Das Bezirksamt wird weiterhin gebeten, gegenüber dem Senat sein Interesse an einer Teilnahme an Pilotprojekten zu „Smarten Parksuchlösungen“ auf Grundlage der Radar-Parkplatzdetektion unter Nutzung von Forschungsprogrammen des Bundes und der Europäischen Union zu bekunden.

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

Annegret Hansen

Bezirkverordnetenvorsteherin

Hierzu wird Folgendes berichtet:

Mit Schreiben vom 10. Januar 2018 hat sich das Bezirksamt mit dem Anliegen der BVV an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gewandt.

Das Bezirksamt gibt die Antwort vom 22. Februar 2018 der Bezirksverordnetenversammlung als Anlage zur Kenntnis und bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

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Reinhard NaumannArne Herz

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat