Drucksache - 1616/4  

Anlässlich des 71. Jahrestages des Gedenkens der Befreiung vom Nationalsozialismus fragen wir vor dem Hintergrund des Beschlusses Nr. 1252/4 „Der Befreier gedenken“ vom 15.10.2015 (kursiv dargestellt) und dem Berichtsdatum 31.12.2015 das Bezirksamt:

„Das Bezirksamt wird gebeten, zusammen mit der TU und der UDK eine Form des Gedenkens zu finden, die der Erinnerung an die Befreiung Charlottenburg Wilmersdorfs vom Nationalsozialismus gerecht wird. Dabei soll geprüft werden, wie der besondere Anteil der Frauen und Männer in den polnischen Verbänden bei den Straßenkämpfen in unserem Bezirk hervorgehoben werden kann.

Als mögliche Orte dieses Gedenkens sind mit, in der Reihenfolge der Nennungen gesetzten Priorität, die Technische Universität, der Karl-August-Platz, das Charlottenburger Tor oder der S-Bahnhof Tiergarten in Betracht zu ziehen.

Für die Gestaltung einer Gedenktafel ist die Gedenktafelkommission einzubeziehen.“

1. Wann hat das Bezirksamt mit welchen Personen von der TU und der UDK Gespräche geführt?

2. Welche Gesprächsergebnisse wurden wann wem mitgeteilt?

3. Welche konkreten Überlegungen und Handlungsempfehlungen ergaben sich aus der Prüfung des besonderen Anteils der Frauen und Männer aus den polnischen Verbänden?

4. Wann wurden die ersten Ergebnisse in die Gedenktafelkommission hineingetragen?

5. Wie gestaltete sich die bisherige Information der BVV, wie wird sich die zukünftige gestalten?

Zur Beantwortung Frau BzStR’in König:

Sehr verehrte Vorsteherin, meine Damen und Herren, Herr Wuttig, ich kann Ihre Ungeduld an dieser Stelle gut verstehen, denn es ist ja tatsächlich schon fast ein Jahr her, dass der Antrag gestellt wurde, aber ich darf an dieser Stelle auch darauf hinweisen, der Bürgermeister hat das, ich glaube, in der letzten Bezirksverordnetenversammlung, vielleicht war es auch die vorletzte, noch einmal sehr ausdrücklich darauf hingewiesen, dass wir im gesamten letzten Jahr, und das bis vor einem knappen Monat, eine nicht unerhebliche Vertretungssituation hier im Bezirk hier zu stemmen hatten und es wird Ihnen nicht entgangen sein, da Sie im Jugendhilfeausschuss sitzen, dass eigentlich ein unerheblicher Teil dieser Arbeit auch in meinem Ressort dann mit zusätzlich mit angefallen ist. Das hat zur Folge, dass eine Reihe von Dingen nicht gemacht werden konnten, auch aus meinem eigenen Ressort. Das bringen so Vertretungssituationen bedauerlicherweise mit sich und wir sind im Moment dabei, dass nach und nach aufzuarbeiten, was in dieser Zeit liegengeblieben ist. Dazu gehört auch dieser Punkt.

Und ich muss an der Stelle einfach sagen, ich bedauere, dass Dinge liegen geblieben sind, aber ich sage das genauso offen, wir haben dass nach Priorität abgearbeitet und da kam erst einmal die Dinge ran, die ganz unmittelbare Folgen für die bezirkliche Verwaltung oder für die Bürgerinnen und Bürger in dieser Stadt hatten. Das, was Sie hier als Thema angesprochen haben, ist ein sehr komplexes Thema, es bedarf einer sehr intensiven Vorbereitung entsprechender Gespräche. Das alles ist eine sehr zeitintensive Sache, die in der Vertretungssituation nicht leistbar war. Das werden wir jetzt scheibchenweise, nach und nach in Angriff nehmen. Schönen Dank.