Drucksache - 0528/2  

Wir fragen das Bezirksamt:

1.        Mit welcher Zielsetzung, Funktion und Arbeitsweise wurde durch den Abteilungsleiter für den Bereich Liegenschaften eine Arbeitsgemeinschaft “Liegenschaften/ Raumoptimierung” eingesetzt, wer gehört dieser AG an und seit wann ist diese AG tätig?

2.        Welche Gebäude und Liegenschaften wurden bisher mit welchem Ergebnis untersucht/geprüft und wie beurteilt das BA die jeweiligen Ergebnisse?

3.        Welche Liegenschaften/Gebäude könnten nach Ansicht der AG oder des Bezirksamtes in nächster Zeit (in Zukunft) zur Senkung der Infrastrukturkosten anderweitig genutzt,
vermietet oder verkauft werden?

4.        Gibt es hierzu jeweils eine Abstimmung zwischen den Abteilungen bzw. in welchen Fällen gibt es Differenzen?

5.        Stehen den beabsichtigten Maßnahmen (außer politische) rechtliche bzw. vertragliche Verpflichtungen des BA entgegen? Wenn ja, welche sind das?