Drucksache - 0477/3  

Die BVV Charlottenburg hat in ihrer Sitzung am 25.08.1995 (Drucksache Nr. 1130) folgenden Beschluss gefasst:

 

“Das Bezirksamt wird aufgefordert, der BVV künftig jährliche Arbeitsberichte jeweils der Ausländerbeauftragten und der Frauenbeauftragten vorzulegen.”

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, den beigefügten Arbeitsbericht 2006 der Frauenbeauftragten zur Kenntnis zu nehmen

 

 

 

Monika Thiemen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin            1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4. Arbeitsbericht der Frauenbeauftragten

 

1. Januar bis 31. Dezember 2006

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Christine Rabe

frauenbeauftragte@charlottenburg-wilmersdorf.de

www.charlottenburg-wilmersdorf.de

Otto-Suhr-Allee 100 in 10585 Berlin

T: 030 902912690

F: 030 902912055

 

Zusammenfassung

 

Der vorliegende Bericht ist mein vierter Arbeitsbericht in der Bezirksverwaltung von Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Arbeitsberichte der Frauenbeauftragten sind auf einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburgs aus dem Jahr 1995 zurückzuführen. Da in diesem Jahr bereits der dritte Gleichstellungsbericht zur Umsetzung von Gender Mainstreaming (GM)  erstellt und der BVV zur Kenntnis gegeben wurde,[1] werde ich im vorliegenden Bericht den Arbeitsanteil zu GM nicht weiter ausführen. Wie in den Arbeitsberichten eins bis drei beschrieben, habe ich als Genderbeauftragte den Prozess gesteuert, die Fachabteilungen beraten, das Konzept weiterentwickelt und externe Beratungen koordiniert. Institutionen, Einrichtungen im Bezirk und die Ausschüsse der BVV wurden durch Vorträge regelmäßig über den Umsetzungsstand informiert.

 

Alle Gleichstellungsthemen, bzw. “Frauenfragen” waren im Jahr 2006 wieder auf der täglichen Arbeitsliste. Frauen fordern nach wie vor Zeit für Beratung ein. Die Themen sind nach wie vor vielfältig und umfassend. Zum Teil sind sie nur bedingt gleichstellungsrelevant, oft werden telefonisch alltägliche Informationen zu den verschiedensten Themen abgefragt. Hier leisten meine Mitarbeiterinnen oft Schwerstarbeit und ich möchte ihnen an dieser Stelle besonderen Dank für die im Jahr 2006 geleistete Arbeit sagen: Sigrid Galesky, Gabriele Lehmann und Silvia von Malotky. Themen in der Beratung betrafen alle Lebensbereiche (der Frauen):

 

-          Hilfe bei Arbeitssuche: Information über bekannte freie Stellen

-          Renten- und Krankenversicherungsrecht

-          diskriminierende Werbung

-          allgemeine Beratung u. Unterbreitung von Hilfsangeboten und Bennennung von Beratungsstellen im Bezirk

-          diverse Beschwerden gegen das Jobcenter z. B. bei Leistungskürzungen oder wegen der Angemessenheit der Miete

-          Beschwerden wegen Diskriminierung von arbeitssuchenden Frauen durch die

Agentur für Arbeit

-          Beratung von durch Gewalt bedrohte und betroffene Frauen:

Vermittlung von Hilfe, Benennung von Frauenhäusern und Zufluchtswohnungen

-          Scheidungsprobleme und damit verbundene Wohnungsprobleme

-          Einschaltung des LKA wegen des Verdachts einer Vergewaltigung einer jungen Frau im Volkspark Jungfernheide

-          Vermittlung juristischer Hilfe (z. B. Schuldnerberatungsstellen)

-          Menschen- und frauenunwürdige Arbeitsbedingungen z. B. im Hotelgewerbe

 

Die Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf entwickelt sich positiv. Besonders erfreulich ist die Berufung einer Beauftragten für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt.

 

Ein Schwerpunkt der Arbeit im Jahr 2006 war die Verstetigung des Projektes UCW – Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf. Sehr erfolgreich gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der Hausverwaltung, der GSE  gGmbH – Gesellschaft für soziale Stadtentwicklung. Da am 13. September 2005 die erste Mieterin ins UCW eingezogen war, haben wir am 13. September 2006 den ersten Geburtstag des Hauses gefeiert.

 

Die zahlreichen Veranstaltungen rund um den 8. März, dem internationalen Frauentag, standen im Jahr 2006 unter dem Thema Frauen – Freiheit – Religionen. Erstmals ist diese Veranstaltungsreihe – der Frauenfrühling – vom FrauenForum Charlottenburg-Wilmersdorf geplant und veranstaltet worden. Das FrauenForum ist ein offenes Netzwerk frauenpolitischer Institutionen und Akteurinnen des Bezirks. Es finden regelmäßige Arbeitstreffen statt mit dem Ziel frauenpolitische Programme zu erarbeiten, Informationen auszutauschen und aktuelle Probleme zu diskutieren und  Lösungsansätze zu erarbeiten.

 

Gleichstellungspolitische Arbeit leiste ich weiterhin in folgenden Gremien: Kommission der Frauenbeauftragten des Deutschen Städtetages, im berlinweiten Gremium der Bezirksämter zum Abbau und zur Verhinderung häuslicher Gewalt, in der Landesarbeitsgemeinschaft der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Berlins, im ESF-Gender Beirat bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen, in der AG Mädchen und junge Frauen des Bezirkes, der Steuerungsgruppe des BBWA – Bezirkliches Bündnis für Wirtschaft und Arbeit. Ich brachte mich in die Sitzungen des Frauenausschusses der BVV ein, ich bin Geschäftsführerin des UCW-Beirates und der Jury zur Auslobung des frauenfreundlichsten Betriebes. Ich habe darüber hinaus die Gelegenheit bekommen, in verschiedenen Städtepartnerschaften des Bezirkes Fragen der Gleichstellungspolitik zu thematisieren. So konnte ich zum Beispiel in Mannheim Erfahrungen zum Aufbau eines Unternehmerinnenzentrums austauschen, in Frankfurt am Main zum Thema Gender Mainstreaming  und in Gagny habe ich erfahren können, wie flexibel und kreativ eine Verwaltung die Kinderbetreuung organisiert.

 

Neu entstanden im Jahr 2006 ist FiV – Frau in Verantwortung, ein neuer Preis, der den Preis Frauenfreundlichster Betrieb im Jahr 2007 erstmals ablöste. Dazu wurden gemeinsam mit den Mitgliedern der Jury und der Bezirksbürgermeisterin das Konzept, Auswahlkriterien und die Ausschreibungsunterlagen erstellt.

 

Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen wurden ebenso in 2006 weitergeführt. Die Bezirksbürgermeisterin und zwei Bezirksamtsmitglieder haben sich an der Aktion “Gewalt kommt nicht in die Tüte” beteiligt und am 25. November in Kaisers Backstopfilialen hinterm Ladentisch gestanden.

 

Auch hatten wir wieder die Freude, ausbilden zu dürfen: Jana Jablinski, Cassandra Sturm und Antonia Bennewitz, zukünftige Fachangestellte für Bürokommunikation, haben unsere Arbeit sehr unterstützt und manche neue Idee eingebracht.

 

Die Struktur meines Berichtes folgt – wie im vergangenen Berichtszeitraum – der Aufgabenbeschreibung für die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten, wie sie im § 21 des LGG beschrieben ist. Die fünf Absätze des § 21 sind jeweils im Wortlaut den einzelnen Abschnitten vorangestellt.

 

 

 

 

 

Arbeitsbericht

 

Berliner Landesgleichstellungsgesetz § 21 in der Fassung vom 26.09.2002:

 

(1)   Der Verfassungsauftrag der Gleichstellung und der gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern ist bei der Wahrnehmung von Aufgaben und der Planung von Vorhaben in der Verwaltung zu beachten und gehört zu den Aufgaben der Berliner Bezirksverwaltungen. Dazu bestellen die Bezirksämter eine hauptamtlich tätige Frauen- oder Gleichstellungsbeauftragte. Die Dienstaufsicht über die Frauen- oder Gleichstellungsbeauftragte übt die Bezirksbürgermeisterin oder der Bezirksbürgermeister aus. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben ist die Frauen- oder Gleichstellungsbeauftragte mit den notwendigen personellen und sachlichen Mitteln auszustatten.

 

(2)   Das Bezirksamt informiert die Frauen- oder Gleichstellungsbeauftragte unverzüglich über Vorhaben, Programme, Maßnahmen und Entscheidungen, die ihre Aufgaben berühren, und gibt ihr vor einer Entscheidung innerhalb einer angemessenen Frist Gelegenheit zur Stellungnahme.

 

Im Berichtszeitraum wurden folgende Stellungnahmen abgegeben:

 

·         zur RdB[2]-Vorlage Nr. 894/06 – Bericht über Berliner Aktionsplan zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt

·         zur RdB-Vorlage Nr. 894/06 – Dritter Bericht über Gender Mainstreaming  und Gender Budgeting in der Berliner Politik

·         Mitwirkung bei der Erstellung des Aktionsplanes für das Bezirkliche Bündnis für Wirtschaft und Arbeit

·         Bewertung von LSK[3]-Vorschlägen in der Steuerungsrunde des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit

·         Mitarbeit bei der Leitbildentwicklung Charlottenburg-Wilmersdorf in der Arbeitsgruppe Agenda 21

 

(3)   Die Frauen- oder Gleichstellungsbeauftragte regt Vorhaben und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen von Frauen im Bezirk an. Sie arbeitet insbesondere mit gesellschaftlich relevanten Gruppen, Behörden und Betrieben zusammen. Die Frauen- oder Gleichstellungsbeauftragte informiert die Öffentlichkeit über Angelegenheiten ihres Aufgabenbereichs.

 

Folgende Vorhaben und Maßnahmen hat die Frauenbeauftragte im Berichtszeitraum angeregt, mit initiiert und unterstützt:

 

·         UCW: Geschäftsführung des Beirates: Vor- und Nachbereitung von 10 Beiratssitzungen und zahlreichen Arbeitsgruppensitzungen, Begleitung der Geschäftsstelle, koordinierende und konzeptionelle Tätigkeiten, Öffentlichkeitsarbeit, Herausgabe einer UCW-Broschüre

 

·         KommMode – Kommunale Mode, ein Projekt von sozialarbeit.com in Zusammenarbeit mit der Migrantenbeauftragten, dem Jobcenter u. a. unter der Schirmherrschaft der Bezirksbürgermeisterin für 24 Migrantinnen

 

·         Gender Mainstreaming: Erarbeitung des 2. Gleichstellungsberichtes, Anregungen zu weiteren Maßnahmen in allen Abteilungen, Anregung zum geschlechtssensiblen Gesundheitsmanagement im Bezirksamt, Konzipierung und Durchführung der Fachkonferenz GM am 9. März 2006, Erstellung einer Dokumentation der Fachkonferenz GM, Erarbeitung einer Präsentation der Ergebnisse für den Fachkongress “Verwaltung gendern – im Mainstream” der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen, Beratung und Betreuung der externen Beratungsfirmen, Erarbeitung einer Checkliste für den zweiten Bericht

 

Öffentlichkeitsarbeit

 

·         In Zusammenarbeit mit der Pressestelle des Bezirksamtes konnten im Berichtszeitraum zu allen relevanten Themen Artikel für die Presse und eine große Zahl von Pressemitteilungen herausgegeben werden (siehe Anlage).

 

·         Die berlinweite Aktion der Landesarbeitsgemeinschaft der bezirklichen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten zum internationalen Tag “Nein zu Gewalt an Frauen” wurde vom Büro der Frauenbeauftragten Charlottenburg-Wilmersdorf ganz wesentlich getragen. Im Jahr 2006 konnten wieder zahlreiche Berliner Firmen zur Unterstützung gewonnen werden. In unserem Bezirk wurden am 25. November an beiden Rathäusern die Fahnen “frei leben – ohne Gewalt” von TERREDES FEMMES gehisst, in drei Backstop Kaisers Filialen tüteten die Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträte Backwaren mit dem Slogan “Gewalt kommt nicht in die Tüte” ein. Am 23.11.06 fand die zentrale Pressekonferenz aller an der Kampagne Teilnehmenden im Galeria Kaufhaus am Alexanderplatz statt. In der Zeit vom 15. bis 30. November wurde im Rathaus Charlottenburg die Ausstellung “25 Jahre Frauenhäuser” des FFBIZ[4] gezeigt.

 

·         Präsentation des UCW auf verschiedenen bezirklichen und überbezirklichen Veranstaltungen

 

·         Präsentationen zu Gender Mainstreaming  und Gender Budgeting – Umsetzungskonzept und Stand in Charlottenburg-Wilmersdorf auf bezirklichen und

überregionalen Veranstaltungen

 

·         Gemeinsame Broschüre der LAG:[5] Erfolgreich zwischen allen Stühlen – 20 Jahre bezirkliche Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte in Berlin

 

 

·         Veranstaltungen:

 

18.01.06                   Neujahrsempfang der Bezirksbürgermeisterin für die Unternehmerinnen

 

22.02.06                   Unternehmerinnenstammtisch in der Galerie Remise zum Thema:
Raumgestaltung durch Farbe und Bilder

 

23.02.06                   Weiberfastnacht im Ratskeller Schmargendorf

 

März 06           22 Veranstaltungen im Rahmen des internationalen Frauentages zum
Thema Frauen – Freiheit – Religionen – (Koordinierung),

                        Durchführung der Frauenmesse, Veranstaltung zur Preisverleihung

                        “Frauenfreundlichster Betrieb in Charlottenburg-Wilmersdorf” und eine

                        Fachkonferenz zu Gender Mainstreaming

 

30.04.06          Walpurgisnacht im Park-Café am Fehrbelliner Platz

 

03.05.06                   Unternehmerinnenstammtisch im ProÄsthetik Zentrum und ProGelenk
Zentrum: Themen:  Alzionne – die neue besondere Diät; Ergänzende

sanfte Ästhetikbehandlungen als Kombinationsmöglichkeiten zur Diät und

“Pulsierende Signal Therapie” bei Gelenk- und Rückenschmerzen

 

11.06.06          Tag der Offenen Tür im UCW

 

19.06.06          Veranstaltung 20 Jahre Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte in Berlin

 

21.06.06          Unternehmerinnenstammtisch im UCW – Unternehmerinnen-  und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf: Vorstellung des Hauses

 

30.08.06                   Unternehmerinnenstammtisch im Salon Berlin-Geflüster

 

13.09.06          Erster Geburtstag im UCW   

 

01.11.06          Unternehmerinnenstammtisch in der Pension Gabi Turner zum Thema
“Die Chance für ein besseres Leben” in Balance, in Bezug auf einen gesunden Körper, einen gesunden Geist, gesunde Gesellschaft und gesunde Finanzen

 

15.11.06                   Ausstellungseröffnung zum Thema Gewalt “Du machst den ersten

Schritt, wenn Du anrufst? – 30 Jahre erfolgreiche Politik gegen Gewalt

an Frauen und Mädchen in Berlin” in Kooperation mit dem FFBIZ

           

23.11.06          Pressekonferenz zum internationalen Tag “Nein zu Gewalt an Frauen”

 

 

(4)   Die Frauen- oder Gleichstellungsbeauftragte gibt dem Bezirksamt Empfehlungen zur Verwirklichung des Gebots zur Gleichstellung von Frauen und Männern. Dazu kann sie das Bezirksamt innerhalb einer angemessenen Frist zur Stellungnahme auffordern.

 

Folgende Themen sind hier zu benennen, die zum Teil bereits an anderer Stelle im Bericht erläutert sind:

 

·         Empfehlungen, die im Zusammenhang mit der Einführung und Weiterentwicklung von Gender Mainstreaming stehen

·         Empfehlung zur Befassung mit dem AGG – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

·         Umsetzung des Projektes UCW – Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf

·         Aktionen zum internationalen Tag “Nein zu Gewalt an Frauen”

·         Mitarbeit am Aktionsplan zum Bezirklichen Bündnis für Wirtschaft und Arbeit

 

Zu diesen Empfehlungen und Aktionen der Frauenbeauftragten positionierte sich das Bezirksamt positiv und unterstützend.

 

 

(5)   In Angelegenheiten, die frauenpolitische Belange oder Fragen der Gleichstellung berühren, kann die Frauen- oder Gleichstellungsbeauftragte über das Bezirksamt Vorlagen zur Kenntnisnahme in die Bezirksverordnetenversammlung einbringen.

 

Folgende Vorlagen wurden im Berichtszeitraum erarbeitet und über das Bezirksamt an die Bezirksverordnetenversammlung gegeben:

 

Drs.Nr.	Thema
1858/2	Zweiter Bericht zur Umsetzung von Gendermainstreaming
1967/2	Jährlicher Arbeitsbericht der Frauen- und Genderbeauftragten
1888/2	Ausstellung “Opfer”
1600/2	Zwangsheirat

 

Folgende Mündliche Anfragen der BVV wurden bearbeitet:

 

Nr.	Thema
15	Gender Mainstreaming in Charlottenburg-Wilmersdorf
10	Gender Mainstreaming in Charlottenburg-Wilmersdorf II