Auszug - Mitteilungen a) der Vorsitzenden b) der Verwaltung/Fragen an die Verwaltung c) der Freien Träger und Verbände d) der Arbeitsgemeinschaften e) des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten f) des Bezirksschulbeirates  

a)                               der Vorsitzenden

Frau Röder teilt mit, dass der Haushaltsausschuss sich mit der Personalsituation im Jugendamt
befasst hat. Es soll am 21.05.2024 eine gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Haushaltsausschusses geben, Frau Bauch und Herr Wagner werden anwesend sein. Die nächste JHA-Sitzung am 16.04.2024 könnte möglicherweise nicht stattfinden aufgrund der aktuellen Situation im BVV-Büro. Die dann folgenden JHA-Sitzungen wären am 30.04.2024 und am 07.05.2024. Frau Kulisch schlägt vor, das auf der nächsten Sitzung zu entscheiden. Frau Stange gibt zu bedenken, dass die Möglichkeit, das der Ausschuss an einem anderen Ort stattfinden sollte, eine Rolle spielt. Frau Röder schlägt vor, die Sitzung am 07.05.2024 entfallen zu lassen. Die Sitzung am 30.04.2024 wird stattfinden.

b)   der Verwaltung/Fragen an die Verwaltung

BzStr Wagner berichtet von der BA-Klausur, die heute stattgefunden hat.
Da die PMA (Pauschale Minderausgaben) von 7,9 Mio. EUR aufgelöst werden muss, gibt es gute und schlechte Nachrichten. Die gute Nachricht ist, dass in der ersten Runde die Jugend- und Familienarbeit fast geschont davongekommen ist, aber es wurden erst 25 % aufgelöst. Das bedeutet auch für die Jugendarbeit, wenn die Mittel verbraucht sind, werden die Verstärkungsmittel aus dem Senat Gegenstand der Unterhaltung werden müssen. Frau Juckel berichtet, dass Frau Schmitt-Schmelz im Schulausschuss mitgeteilt hat, welche Sparvorschläge vorgenommen werden müssen. Ziel ist es, 45% an Einsparung erbringen zu müssen und fragt, ob dem JHA dies zur Auflage gemacht werde. BzStr Wagner antwortet, er habe 70.000 EUR angeboten. Die Jugendamtsmittel sind erstmal nicht angefasst worden.

Frau Stange fragt nach den Stellen, die nicht finanziert sind. BzStr Wagner antwortet, die Stellenfinanzierung ist bei besetzten Stellen gesichert.
Frau Röder fragt, in welcher Höhe die Abteilung Jugend und Gesundheit einsparen muss. BzStr Wagner antwortet, es handle sich um 2,9 Mio Euro. Auf die Nachfrage, wie der weitere Fahrplan des BA ist, um die PMA aufzulösen, verweist BzStr Wagner auf den Haushaltsausschuss.

c) der Freien Träger und Verbände

d) der Arbeitsgemeinschaften
Frau Amjad berichtet vom Mädchenfest am 07.03.2024 im Haus der Jugend. Es wurden 400 Besucher*innen gezählt. Das Feedback war positiv, viele Einrichtungen haben Angebote gemacht und das wurde gut angenommen. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg.
 

c)                   der Freien Träger und Verbände:

d)                  der Arbeitsgemeinschaften

e) des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten
 

f) des Bezirksschulbeirats keine
Hat noch nicht getagt.