Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Ordnung, Umwelt, Straßen und Grünflächen Herr BzStR Oliver Schruoffeneger Einzelpläne 34, 38 und 43 und Kapitel 3330   

Der Wirtschaftsplan wurde im Vorfeld der Beratung per Mail versandt.

Es wird Gelegenheit gegeben, zu den Einzelplänen 34, 38 und 43 sowie zum Kapitel 3330 Fragen zu stellen.

Beratung zu Kapitel 3330:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Zum Titel 68448 wird Herr BzStR Schruoffeneger gebeten, die Pilotprojekte zu benennen. Er führt dazu aus, dass hier im Wesentlichen aktive Nachbarschaften unterstützt werden, indem sie kleine Teilfinanzierungen ihrer Aktivitäten erhalten.

Beratung zu Kapitel 3400 und dem Wirtschaftsplan:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Zur Erhöhung der Einnahmeerwartung im Wirtschaftsplan führt Herr BzStR Schruoffeneger aus, dass hierfür von der Entwicklung im laufenden Haushaltsjahr 2023 ausgegangen worden ist. Er stellt dar, dass zum 15.08.2023 ein Überschuss von rund 5,6 Mio. € zu verzeichnen war, was eine Prognose zum Jahresende von 8 bis 9 Mio € zulässt. Diese Prognose fußt allein auf den aktuellen Änderungen in den Parkzonen (z. B. Erhöhung der Gebühren an besonderen Standorten). Sie enthält noch nicht die Auswirkungen der für 2024 denkbaren Erweiterung, die für November 2024 erwartet werden. Eventuelle Gebührenerhöhungen in 2024 oder 2025 sind nicht teil der Ansatzbildung.

Beratung zu Kapitel 3401:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Beratung zum Kapitel 3800:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Für den Titel 12401 wurde der Ansatz nicht an das Ist 2022 angepasst, weil insbesondere der Kiosk-Standort Bismarckplatz für den Zeitraum von 10 Jahren von der Urbanis übernommen wurde. Das hat zur Folge, dass der Bezirk hierfür keine Einnahmen erzielt.

Bezüglich des Titels 54010 wird nach den genauen Konzepten gefragt. Herr BzStR Schruoffeneger sagt zu, die konkret für 2024 geplanten Projekte, die er bereits im Fachausschuss benannte hatte, zu Protokoll zu geben. Für 2025 ist die Konzeptplanung noch nicht abgeschlossen.

Im Nachgang teilt die Abt. mit, dass im Haushaltsjahr 2024 zwei Quartiersuntersuchungsgutachten für die Kieze Bereich Rüdesheimer Platz und Meyerinck-Platz erfolgen werden.

Beratung zum Kapitel 3810:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Beratung zum Kapitel 3820:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Beratung zu Kapitel 3881:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.

Mit Blick auf die Erläuterung zu Titel 51133 wird von der Verwaltung geklärt, ob der Diensthund in der Baumschule oder der Bezirksgärtnerei eingesetzt wird.

Beratung zu Kapitel 4300:

Die Fragen zum Kapitel werden beantwortet.