Auszug - Bericht des Denkmalbeirats und Diskussion über die zukünftige Struktur des Denkmalbeirats (20 Minuten)  

BV Klose leitet ein, dass vorab ein Papier von BV Dr. Timper an alle verschickt worden sei.

BV Dr. Timper spricht an, dass es grundsätzliche zwei Probleme gebe. Einerseits würde der Denkmalbeirat ihrer Meinung nach zu spät von geplanten Umbau- oder Sanierungsarbeiten an denkmalgeschützten Gebäuden erfahren, womit es nicht möglich wäre, intervenieren zu können. Andererseits gebe es kaum eine Möglichkeit mit der Unteren Denkmalschutzbehörde zu kommunizieren. Sie führt an, dass sich der Denkmalbeirat des Bezirks Steglitz-Zehlendorf aus ähnlichen Gründen 2017 aufgelöst hätte. Sie strebe an, diese Probleme zu klären, um ein weiteres Arbeiten des Denkmalbeirates zu ermöglichen.

BV Klose fragt, was dagegensprechen würde, eine gemeinsame Sitzung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde einzurichten.

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass es ein grundsätzliches Problem sei, welche Zuständigkeit bestehe und wo sich die einzelnen Aufgaben abgegrenzt würden. Im Moment sei der Denkmalbeirat ein reines Kontrollgremium. Damit sei klar, dass er erst im Nachhinein tätig werden könne. Wäre der Denkmalbeirat ein Hilfsgremium der Verwaltung, dann hätte es eine andere Funktion, nämlich die der beratenden. Zudem sei es nicht sinnvoll, einen Mitarbeiter der UD während der Besprechungen anwesend zu haben, da oft viele Themen auf der Tagesordnung stehen würden und ein Mitarbeiter meist nicht über alle Projekte Bescheid wisse.

BV Dr. Timper berichtigt, dass in der Vergangenheit darum gebeten worden sei, Ansprechpartner bei einer Sitzung dabei zu haben, wenn es um ein explizites Thema gegangen sei, welches direkt am Anfang behandelt worden wäre.

BzStR Schruoffeneger erinnert an die Debatten um die Düsseldorfer Straße und findet es nicht angebracht, einen Sachbearbeiter anwesend zu haben. In Ausschusssitzungen würde immer nur die Leitung anwesend sein. Und dies sei nicht möglich, da die UD in der Form keine Leitung hätte.

BV Klose fasst zusammen, dass es organisatorisch schwierig sei, einen Sachverständigen in einer Sitzung anwesend zu haben. Dies aber manchmal wichtig sei, um Sachfragen klären zu können.

BV Wieland erklärt, dass hier eine Grundsatzentscheidung getroffen werden müsse. Entweder man würde Teil der Verwaltung und hätte damit die Möglichkeit, mitzubestimmen oder man bliebe ein Kontrollgremium. Sie habe das Gefühl, dass momentan kontrolliert und mitbestimmt werden wolle.

BV Schenker empfiehlt einen Abschlussbericht zu schreiben für die nächste Wahlperiode und äußert gleichzeitig, dass es vermutlich eher darum ginge, Informationen zu erhalten statt einen zuständigen Mitarbeiter anwesend zu haben. Deshalb schlägt er vor, einen Fragenkatalog im Vorfeld für die UD zu schreiben und sich gegebenenfalls an die Amts- oder politische Leitung zu wenden.

BV Dr. Timper sagt, dass sie lediglich ein Problembewusstsein schaffen wollte. Es müsse heute keine Lösung gefunden werden.

BV Klose fasst zusammen, dass diese Grundsatzfragen am Anfang der nächsten Wahlperiode geklärt werden müssten.