Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen - Zoom-Meeting - Gäste möchten sich bitte im BV-Büro anmelden. Sie erhalten dann die Zugangsdaten
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 16.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
 
Beschluss


BzStR Schruoffeneger erläutert, dass es mittlerweile eine Übersicht von Bänken gebe. Im Bereich Grün gebe es 2384 Bänke und im Bereich Straßen 458 Bänke. Die erste Priorität seien die BVV Beschlüsse zu konkreten Orten. Die Bänke entlang der Grünen Hauptwege fielen unter Priorität zwei. Unter Priorität drei fielen die Einzelhandelszentren. Es sei gut, das ausführlicher in einer Sitzung zu besprechen.

 

BV Sempf bedankt sich für die Informationen und bittet darum, dass dem Punkt der Prioritäten mehr Aufmerksamkeit eingeräumt werde solle. Auch erkundigt er sich, ob es möglich sei, die Liste der Prioritäten an die Bezirksverordneten auszuhändigen.

 

BV Burth stimmt Herr Sempf zu, dass es gut sei, eine Bestandsliste zu bekommen.

 

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass eine Auflistung der Bänke ausgehändigt werde. Die Prioritätenliste könne erst im Mai ausgehändigt werden.

 

BV Sempf bittet darum, dass der Mai als Termin verlässlich sein solle.

 

BV Drews antwortet, dass sie es vermerkt habe, man allerdings bedenken müsse, dass noch sehr viel Anderes besprochen werdensse. Man müsse über einen Sondertermin nachdenken.

 

BzStR Schruoffeneger wirft ein, dass Umsetzungen schon stattfänden.

 

BV Burth merkt an, dass man über 5-6 Anträge für Sitzbänke spreche. Der Mangel bestünde nicht erst seit fünf Jahren und habe viele Bürger*innen dazu veranlasst selbst aktiv zu werden. Er erkundigt sich, wie mit den selbstgebauten Bänken zukünftig umgegangen werden solle.

 

BzStR Schruoffeneger erläutert, wie die Erfassung gemacht worden sei. Die „Straßenbegeher“ die eigentlich für Reparaturen zuständig seien, hatten zusätzlich die Aufgabe eine Bestandsliste für Bänke zu erstellen. Oft sei es nicht erkennbar gewesen, ob die Bänke vom Bezirksamt oder privat aufgestellt worden seien. Er geht davon aus, dass ein Großteil von den Bänken erfasst seien. Die Erfassung habe auch festgestellt, ob etwas nicht akzeptabel sei.

 

BzStR Schruoffeneger leitet ein. Am Friedhof Heerstraße habe es einen Streit gegeben über einem Grünstreifen, der verkauft worden sei. Mittlerweile gebe es vom Eigentümer eine Zustimmung für die Nutzung der Hauptwasserleitung und die zweite Zufahrt sei ebenso freigegeben worden.

Die Baumfällung auf dem Spielplatz Aschaffenburger Straße habe Ärger verursacht, a sich von Seiten der Anwohnerschaft die Frage aufgetan habe, ob die Bäume überhaupt gefällt werden mussten. Dazu gebe es jetzt ein detailliertes Gutachten der Bäume. In diesen Kontext sei auch eine Auflistung gemacht worden über den Baumbestand auf Spielplätzen. Oft gebe es die Problematik, dass Bäume auf einem Spielplatz nicht verkehrssicher sind. Diese Problematik solle bei Gelegenheit vorgestellt werden.

Zuletzt erläutert BzStR Schruoffeneger den Fördermittelantrag für neue Bewässerungssysteme zur Anpassung an den Klimawandel. Dieser Antrag sei in einem Programm des Bundes gestellt worden. Es gehe um den Volkspark, den Steinplatz, den Mierendorffplatz, den Brixplatz und den Klausenerplatz. Auf diesen Plätzen sollen künstliche Bewässerungsanlagen integriert werden, um der zunehmenden Trockenheit entgegensteuern zu können. Er hoffe auf eine halbe Million € Bundesmittel, die zur Umsetzung dienen sollen.

 

 

BV Dieke hat drei Nachfragen zu den Grünflächen und Parkplätzen in dem Gebiet der Angerburger Allee. Es interessiere ihn, ob sich Teile der Grünfläche im Besitz des Bezirks befänden. Als zweites interessiere ihn, ob das Bezirksamt sich an den Kosten für die Pflege und Baumsicherung für die Wohnanlage dort beteilige. Die dritte Nachfrage bezieht sich auf die Parkplätze der Wohnanlage. Er erkundigt sich, ob die Parkplätze dort öffentliche Parkplätze seien und wie sich die Unterhaltung und Pflege gestalte.

 

BzStR Schruoffeneger antwortet, dass er das nicht sicher beantworten könne. Auch merkt er an, dass ihm konkrete Fragen wie diese früher zukommen müssten.

 

BV Drews schlägt vor, dass die Beantwortung der Fragen per E-Mail an die Bezirksverordneten gesendet werden könnten.

 

BV Dieke antwortet, dass er die Fragen an alle schicken werde und die Bezirksverordneten in cc setzen werde.

 

BV Fenske hat eine Verständnisfrage und erkundigt sich, ob am Olivaer Platz die Bewässerungsanlagen schon eingebaut worden seien.

 

Herr Flenker beantwortet die Frage, dass es dort welche gebe, er es aber nicht im Detail wisse.

 

BV Fenske plädiert dafür, dass der Park auch miteinbezogen werden müsse, da er viel Geld kostete.

 

BV Burth spricht an, dass es seitens des Grünflächenamtes eine Ablehnung zu einer Bewässerungsanlage gegeben habe. Er habe das damals sehr kritisch aufgenommen. Er freue sich, wenn Herr Flenker es schaffen würde, den Olivaer Platz miteinzubeziehen. Außerdem beklagt Herr Burth den Zustand der Durchwegung vom Georg-Kolbe-Hain zum Olympiastadion. Er findet die Verkehrssicherung dort eine Zumutung und bittet das Bezirksamt dort wieder gute Verhältnisse herzustellen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen