Auszug - Parken auf dem Gehweg am Salzufer  

 
 
38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 25.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1355/5 Parken auf dem Gehweg am Salzufer
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Kempf/ Wapler/ Drews 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss

BV Wapler begründet den Antrag.

 

BzStR Herz berichtet, dass Schwerpunktkontrollen neben der Regelbestreifung durchgeführt worden sind und seit November 2019 bis Mitte Februar 2020 am Salzufer 573 Anzeigen geschrieben wurden. Die Polizei ist ebenfalls tätig.

 

BV Wapler bittet um Vertagung.

 

Der Ausschuss stimmt der Vertagung zu.

 

 


 

 
 

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