Auszug - DS-Nr. 1106/5 ; Vorlage zur Kenntnisnahme Betr.: Container als temporäre Alternative zum Drogenkonsumraum  

BStR Wagner macht deutlich, dass sich der Ausschluss in der Drucksache 1106/5 auf eine Containerlösung als temporäre Alternative zum Drogenkonsumraum bezieht. Damit war nicht der Ausschluss eines Drogenkonsumraumes gemeint. BV Sell ergänzt die Ausführungen und macht nochmals deutlich, dass hier nur die Containerbauten gemeint waren. Auf Nachfrage von BV Kaas Elias, wer einen Drogenkonsumraum finanziert, wenn geeignete Räume da sind, informiert BzStR Wagner, dass im Landeshaushalt Mittel eingestellt worden sind. BV Wittke bestätigt die Aussage und fordert vom Bezirksamt einen neuen Anlauf zu nehmen, um ein geeignetes Objekt zu finden. BV Tschörtner möchte wissen, welche Gespräche bisher geführt worden sind, nachdem die Machbarkeit für das Fahrradparkhaus möglich ist. BV Sell entgegnet, dass dem Bezirksamt die Beschlusslage der BVV bekannt ist. Bauliche Projektgeschicke fällt aber in die Zuständigkeit der Abteilung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt. Daher muss die Bauplanung abgewartet werden. BV Kaas Elias fordert, dass sich die Abteilungen regelmäßig austauschen sollten. BV Sell erwidert, dass das Bezirksamt regelmäßig tagt, damit sei ein Austausch gewährleistet.

BV Körting fragt abschließend, ob die Obdachlosen am Stuttgarter Platz bei der Zählung (Nacht der Solidarität) dabei sind. Dies wird von BzStR Wagner bestätigt.