Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

BzStR Schruoffeneger berichtet über das Umrüstungsprojekt Gaslicht auf LED: Die Leuchten werden ausgetauscht, die Laternenmasten bleiben erhalten. BzStR Schruoffeneger verteilt hierzu eine Tischvorlage zu den betroffenen Laternen im Bezirk.

BzStR Schruoffeneger berichtet über eine Urteilsbegründung des OVG: Die Anordnung von „Tempo-10-Zonen“ (hier in einem Fall im Bezirk Mitte) ist nicht zulässig. Dies betrifft auch einen Fall in Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Schild wird nun gegen ein konformes Verkehrsschild ausgetauscht. 

BzStR Schruoffeneger erinnert an die Planungen zur Detmolder Straße: Bis Januar braucht das BA Rückmeldung von den Fraktionen, um das Umsetzungsverfahren einleiten zu können.