Auszug - Eine finanzielle Ausstattung für die Gedenktafelkommission  

 
 
31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 13.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1179/5 Eine finanzielle Ausstattung für die Gedenktafelkommission
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Sempf/Dr. Timper 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

SPD-Fraktion

Fr. BV Timper, SPD, erläutert den Antrag und stellt die Kosten für Gedenktafeln in verschiedenen Ausführungen dar und berichtet, dass wiederholt Gedenktafeln aus Kostengründen nicht realisiert werden konnten. Die finanzielle Ausstattung soll primär als Mittel der Ko-Finanzierung in Kooperation mit Dritten eingesetzt werden.

 

Hr. BV Hartmann, CDU, formuliert ein Modell für die Gedenktafelkommission, dass künftig eine 50%-50% Kofinanzierung vorsehen könnte.

 

Bzgl. des Haushaltes wird klargestellt, dass der Betrag von 5.000,- jährlich einzuplanen ist.

 

Beitritt der GRÜNEN-Fraktion, sieht einen höheren Betrag als sinnvoll an.

 

Änderung des Antragstextes

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, in den Haushaltsberatungen 2020/2021 einen Betrag in Höhe von mindestens 5.000 EUR jährlich für das bezirkliche Gedenken in Form von Gedenktafeln und Informationstafeln zur Verfügung zu stellen.

 

Der Antrag wird in geänderter Fassung einstimmig angenommen.

 

Ursprungstext

Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, in den Haushaltsberatungen 2020/2021 einen Betrag in Höhe von 5.000 EUR für das bezirkliche Gedenken in Form von Gedenktafeln und Informationstafeln zur Verfügung zu stellen.


 


 

 
 

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