Auszug - Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung  

 
 
28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Schule Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 06.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1126/5 Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-Fraktion 
Verfasser:Dr. Seyfert/Bolsch/v.Ertzdorff-Kupffer 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Antrag wird kurz begründet.

 

Frau Bezirksstadträtin Schmitt–Schmelz weist daraufhin dass die im Land Berlin geltenden gesetzlichen Regelungen zu beachten sind und eingehalten werden müssen.

 

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme bei 14 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

 


 


 

 
 

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