Auszug - Erhalt der Infostelen im Bezirk prüfen!  

 
 
31. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 11.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1171/5 Erhalt der Infostelen im Bezirk prüfen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr. Vandrey/Wapler/Kempf 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschuss berät die Drucksache, der im Verlauf der Aussprache die Fraktion der SPD beitritt. Ferner erhält die Drucksache folgende, geänderte Fassung:

 

Die Dringlichkeit wird festgestellt.

 


Beitritt: SPD-Fraktion

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

emfpiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der BVV bis zum 15. Juli 2019 die Stelen (ehemals der Fa. WALL) aufzulisten, über deren Erhaltung vom Bezirk zu entscheiden ist und deren Kosten zu benennen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit der BVV zu überprüfen, welche Infostelen, die derzeit von der Firma Wall betrieben werden, vom Bezirk übernommen werden sollen.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 dagegen:         0 Enthaltung: 0

 
 

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