Auszug - Einsatz des Ordnungsamtes bei Großveranstaltungen
BV Tschörtner begründet den Antrag.
BV Schenker erläutert, dass eine extreme Situation definiert werden sollte, da die Mitarbeiter/innen dann an anderer Stelle fehlen.
BzStR Herz teilt die Problembeschreibung des Antrages und berichtet, dass die Rahmenarbeitszeitregelung derzeit angepasst wird, daher sind die Kontrollen derzeit nur freitags und samstags möglich. Das Ordnungsamt plant seine Einsätze zu den Veranstaltungen und es besteht eine parallele Zuständigkeit der Polizei.
BV Tschörtner bittet um Vertagung.
Der TOP wird vertagt.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |