Auszug - Einsatz des Ordnungsamtes bei Großveranstaltungen  

 
 
32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 28.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1059/5 Einsatz des Ordnungsamtes bei Großveranstaltungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Recke/Tschörtner 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

BV Tschörtner begründet den Antrag.

 

BV Schenker erläutert, dass eine extreme Situation definiert werden sollte, da die Mitarbeiter/innen dann an anderer Stelle fehlen.

 

BzStR Herz teilt die Problembeschreibung des Antrages und berichtet, dass die Rahmenarbeitszeitregelung derzeit angepasst wird, daher sind die Kontrollen derzeit nur freitags und samstags möglich. Das Ordnungsamt plant seine Einsätze zu den Veranstaltungen und es besteht eine parallele Zuständigkeit der Polizei.

 

BV Tschörtner bittet um Vertagung.

 

Der TOP wird vertagt.


 

 
 

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