Auszug - KLR-Betrachtung am Beispiel der Abt. Stadt Berichterstatter BzStR Schruoffenegger  

Herr Schruoffeneger händigt den Ausschuss-Mitgliedern eine Sammlung von insgesamt 14 defizitären Produkten (in Form der sog. Produktvergleichsberichte per 12/2018) seiner Abteilung aus und erläutert an ausgewählten Beispielen deren Zustandekommen.

Ausbildung

C-W ist der einzige Bezirk, der noch in diesem Umfang im Grünflächenbereich ausbildet. (30 Ausbildungsplätze). Im Bereich des Zierpflanzenbaus gibt es keinen anderen Bezirk, der diese Ausbildung noch anbietet. Da es dafür bisher kein eigenes Produkt gibt, verteilen sich die Kosten auf fast alle Produkte des Grünflächenamtes. Da es sich bei dem Ausbildungsangebot nicht um die Deckung des bezirklichen Bedarfs handelt, sondern hier für die Stadt ausgebildet wird, gibt es keine sinnvolle Begründung, warum der Bezirk dieses Defizit alleine tragen sollte. Es wird daher bei der Senatsfinanzverwaltung ein Antrag auf Basiskorrektur, bzw. für die Fortschreibung des Haushalts auf einen Sondertatbestand gestellt.

Grünpflege-Klassen

Die Aufteilung der Grünflächen auf die verschiedenen Grünflächenprodukte war bisher für den Bezirk eher negativ vorgenommen worden. Aus Angst die erhöhten Pflegestandards der höheren Pflegeklassen aufgrund der Personalsituation nicht einhalten zu können, war nur ein sehr geringer Anteil der Grünflächen in den höheren Pflegeklassen eingruppiert. Das ist für das Jahr 2019 geändert worden. Um zu verhindern, dass dies zu einer weiteren Absenkung der Pflegeintensität in den übrigen Grünflächen führt, muss wir aber im Haushalt 20/21 sichergestellt werden, dass die dadurch erhöhte Zumessung auch bei der Grünflächenpflege ankommt.

Friedhof Stahnsdorf

Der Bezirk wird den Friedhof in Stahnsdorf mit dem Ziel die dazugehörigen Flächen zu verpachten, an die BIM abgeben. Die Gespräche sind soweit vorbereitet, dass es zwei potentielle Interessenten gibt. Es ist für den Bezirk nicht sinnvoll, dauerhaft einen Friedhof außerhalb des Berliner Stadtgebietes zu betreiben, auf dem praktisch keine Beerdigungen mehr stattfinden.

Ungenutzte Gebäude

Nicht mehr genutzt Gebäude (Friedhof und Revierunterkünfte) schlagen mit einem sechs-stelligen Betrag bei den budgetunwirksamen Kosten (buw) zu Buche. Von diesen will sich der Bezirk trennen. Sofern keine Nachnutzungsmöglichkeiten vorhanden sind, erspart ein Abriss der Gebäude hier zumindest die erheblichen buw-Kosten. Für das Gebäude „Am Hain“ muss eine Nachnutzungsmöglichkeit gefunden werden.

Im Anschluss an die Ausführungen von Herrn Schruoffeneger beantwortet dieser die Fragen der Ausschuss-Mitglieder und sagt folgende ergänzende Information zu:

• Vertiefte Informationen zu den Flächen des Bezirks, insbesondere mit Blick auf darauf vorhandenen Gebäuden, deren Nutzung (im Ist oder in zukünftiger Planung)
• Benennung der Flächenstruktur des Gebäudes am Standort „Am Hain“
• Übersicht zu den Grünflächen des Bezirks, ihrer bisherigen und neuen Zuordnung zu den Grünpflegeklassen bei gleichzeitiger Benennung der Grünanlagen, in denen die BSR die Abfallbeseitigung (nicht die Grünpflege!) übernimmt.

Für die Flächenstruktur des Gebäudes „Am Hain“ kann die Abt. Stadt folgende Daten mitteilen. Danach gibt es dort 200 m² Büro- und Lagerfläche. Hinzu treten 72 m² einer vermieteten Ladenfläche (Blumenladen). Die übrigen Informationen bedürfen jeweils einer Zusammenstellung, die zur nächsten Sitzung vorliegen dürften.

Über diese ergänzenden Zuarbeiten der Abt. Stadt hinaus wünscht der Ausschuss von den  verbliebenen vier Abteilungen des Bezirksamtes zur Juni-Sitzung eine vergleichbare Informationsunterlage mit folgendem Inhalt:

• Produktvergleichsberichte für defizitäre externe Produkte in einem Volumen ab -100 T€ (nach Abteilungen getrennt) und
• Eine zusammenfassende Betrachtung zu den wesentlichen Gründen für die negative Abweichung.

Herr Naumann sagt entsprechende Zusammenstellungen zu, betont jedoch auf mit Blick auf die in der Ausschuss-Beratung mehrfach zum Ausdruck gebrachte Erwartung/Hoffnung, dass die erwachsenden Erkenntnisse Auswirkungen auf die kommenden Haushaltsberatungen haben könnten, dass die Betrachtungen zu Identifikation von strukturellen Mängeln dienen und nicht zur Ermittlung von finanzieller Gegensteuerung im Bezirkshaushaltsplan ohne entsprechendes Budget. Herr Schruoffeneger unterstreicht dies und stellt hinsichtlich seines Vortrages noch einmal fest, dass es nicht um die neue Umverteilung von Mitteln geht, sondern um die Beseitigung von Mängel und Optimierung vorhandener Flächen und deren Nutzung.