Auszug - Zukunft des Schoeler-Schlösschens - Bürger*innen beteiligen  

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Konzept eines selbstverwalteten soziokulturellen Zentrums der „Bürgerinitiative Schoeler-Schlösschen“ im Rahmen der bezirks- und kulturpolitischen Stadtentwicklung von Charlottenburg-Wilmersdorf umzusetzen.

Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, die Bereitschaft zu erklären, sich bei Senat und Bund für die Unterstützung und Realisierung des Konzeptes der Bürgerinitiative einzusetzen, vorbehaltlich der Klärung baulicher, denkmalschutzrechtlicher und finanzieller Voraussetzungen.

Der BVV ist bis zum 28.02.2019 zu berichten.

Die antragstellende Fraktion erläutert den Antrag, der die Umsetzung des

Konzeptes der „Bürgerinitiative Schoeler-Schlösschen“ für ein soziokulturelles Zentrum im Schoeler-Schlösschen vorsieht.

Die Stadträtin stellt das geplante Vorgehen zur Konzeptfindung zur zukünftigen Nutzung unter Bürgerbeteiligung vor. Der partizipative Prozess mit den Bürgerinnen und Bürgern vor allem aus der unmittelbaren Nachbarschaft wird von einer externen Moderation vorbereitet und durchgeführt. Die Ergebnisse werden im Ausschuss vorgestellt und in der BVV abgestimmt.  

Die Fraktionen nehmen zu dem Antrag Stellung und sprechen sich gegen eine erneute Anhörung der Bürgerinitiative aus. Herr Hartmann verweist darauf, dass die BI bereits angehört wurde. Dr. Timper ergänzt, dass im Konzept der BI die Sanierung und der Betrieb des Hauses finanziell nicht abgesichert ist.

Die Vorsitzende lässt abstimmen, ob die Bürgerinitiative gehört werden soll. Ergebnis: 3 Ja-Stimmen.

Herr Neu fragt, wann der Prozess der Bürgerbeteiligung beginnt?

Die Stadträtin erläutert den Ablauf der geplanten Werkstätten. Die Informationen zum partizipativen Prozess und die Einladung wird an die Haushalte verteilt. Darüber hinaus wird über Pressemitteilungen und Aushänge informiert. Die Veranstaltung soll im ersten Quartal 2019 stattfinden. 

Über den Antrag wird abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

dafür: 2 dagegen:         13 Enthaltung: 0