Auszug - Bericht zur Situation der Patientenfürsprecher*innen  

 
 
18. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 25.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Martin-Luther-Krankenhaus
Ort: 14193 Berlin, Caspar-Theyß-Str. 27 - 33
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Vorsitzende stellt fest, dass eine Personennennung nicht in Betracht kommen soll, weil im Tagesordnungspunkt allgemein zur Situation der Patientenfürsprecher*innen berichtet werden soll. BzStR Herz empfiehlt dem Ausschuss jedoch die Nichtöffentlichkeit herzustellen; BV Taschenberger schließt sich der Empfehlung an und beantragt den Ausschluss der Öffentlichkeit. Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen und stellt fest, dass die überwiegende Mehrheit der Ausschussmitglieder dafür stimmt.

 

Die Nichtöffentlichkeit wird hergestellt.


 

 
 

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