Auszug - Einrichtung des neuen Schuljahres  

Frau Bezirksstadträtin Schmitt-Schmelz berichtet:

Die Darstellungen der Organisation des Schuljahres 2018/19 der Jahrgangsstufen 1, 5 und 7 wurden den Ausschussmitgliedern vorab zur Verfügung gestellt worden.

Die übersandten Darstellungen geben den aktuellen Sachstand unter Berücksichtigung der tatsächlich eingeschulten Schüler*innen wieder.

Grundsätzlich ist festzustellen, dass der Schulplatzbedarf in den nächsten Jahren weiter ansteigen wird, so dass auch in den kommenden Jahren davon auszugehen ist, dass zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden müssen. Bis zur Realisierung kapazitätserweiternder Baumaßnahmen müssen daher auch in Zukunft ggf. zusätzliche Klassen eingerichtet werden, die über der eigentlichen Kapazität der jeweiligen Schule liegen.

Der aktuelle Sachstand wird eingehend diskutiert und es ergeben sich Nachfragen.

Hinsichtlich der Frage, warum an der Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule so wenig Schüler*innen tatsächlich eingeschult worden sind, wird mitgeteilt, dass die Aufnahmekapazitäten im Rahmen der Schulplatzvergabe nicht überschritten werden dürfen. Sollten sich dann noch Veränderungen ergeben z.B., weil Schüler*innen doch noch einen Platz an ihrer Wunschschule erhalten, können freiwerdende Schulplätze ggf. nicht mehr an andere Schüler*innen vergeben werden.

Für die Schulen in freier Trägerschaft werden weder die Kapazitäten noch die aktuellen Aufnahmen übersandten Unterlagen dargestellt. Der Ausschuss bittet nach kurzer Diskussion zukünftig zumindest die grundsätzlichen Kapazitäten darzustellen. Die Verwaltung sagt dieses zu.

Bezugnehmend auf den steigenden Schulplatzbedarfen wird nachgefragt, ob auch der Wohnungsneubau im Rahmen der Schulentwicklungsplanung berücksichtigt wird. Hierzu wird ausgeführt, dass im Rahmen des jährlich stattfindenden Monitoring-Verfahrens mit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie auch die Wohnungsbaupotentiale und die sich daraus ergebenen Schulplatzbedarfe in die entsprechenden Planungen mit einbezogen werden.

Zu den Widersprüchen im Rahmen der Schulplatzvergabe ist mitzuteilen, dass hier insbesondere die Anzahl im Regelschulbereich zugenommen hat. Grundsätzlich ist es auf Grund der wachsenden Anzahl an Schüler*innen eingeschränkter möglich, dass die Schüler*innen Plätze an ihren Wunschschulen erhalten. In der Folge steigt sowohl die Anzahl an Widersprüchen aber auch die der Klagen. Grundsätzlich ist allerdings festzustellen, dass alle Klagen abgewiesen wurden. Dieses zeigt, dass die Schulplatzvergabe rechtssicher erfolgt.

Abschließend wird noch eine Nachfrage zur SESB an der Peter-Ustinov-Schule gestellt. Hinsichtlich der Einrichtung der Klassen wird mitgeteilt, dass auf Grund der vorliegenden Anmeldung 2 Klassen eingerichtet werden.