Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

-         Am 21.09.2018 fand das Herbstfest im Familienzentrum Jungfernheide unter dem Motto "Fit und gesund in Charlottenburg Nord" des gleichnamigen Projektes statt. Frau Dr. Wischnewski (Ges AL) besuchte das Fest und hielt die Eröffnungsrede. Die Veranstaltung war gut besucht und wurde von der Zielgruppe gut angenommen.

-         Am 19.10. fand anlässlich des Jubiläums 10-Jahre Zentrum für sexuelle Gesundheit und Familienplanung ein Fest und Fachtag in der Ufa-Fabrik statt.

-         Der 2. Newsletter des Projektes "Gesund Aufwachsen in Charlottenburg-Wilmersdorf" ist erscheinen und auf der bezirklichen Homepage zu finden.

-         Im KJGD sind mit Beginn der Einschulsaison am 15. Oktober nur die Hälfte der Kinderarztstellen besetzt.

-         Das Verfahren zur Besetzung der Altenhilfe-/Geriatriekoordination läuft. Das Auswahlverfahren hat stattgefunden, der Start hängt von den persönlichen Bedingungen der Bewerberin, des Bewerbers ab.

BV Kaas Elias fragt nach den Zielen des Bezirks bei der Strategiekonferenz Kältehilfe und wie der Bezirk hinsichtlich der Ausweitung der Angebotszeiten auf Oktober und April aufgestellt ist. BzStR Herz verweist auf die Teilnahme des Bezirks in verschiedenen Arbeitsgruppen. Frau Müller-Bittner (Soz 4) führt aus, dass die im Bezirk tätigen Träger weiterhin die Plätze in der Anzahl des Vorjahres von November bis März vorhalten. Ein Eintreten im Oktober wird aktuell nicht als notwendig angesehen. BV Kaas Elias schlägt vor, die Senatsverwaltungen bei der Strategiekonferenz auf die Notwendigkeit einer Ausweitung des Angebots hinzuweisen. BzStR Herz weist darauf hin, dass die Beteiligten bereits alle Möglichkeiten nutzen und ein gesonderter Hinweis nicht notwendig erscheint.

 

BV Biewener fragt nach der Durchführung des Prostituiertenschutzgesetzes. BzStR Herz weist darauf hin, dass es für das Thema Berlinweit 24 Stellen gegeben habe, von denen 18 dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg zugeordnet wurden für die zentrale Wahrnehmung der gesundheitlichen Aspekte. Für die bezirklichen Ordnungsämter ergeben sich rechnerisch jeweils 0,5 Stellen, eine tatsächliche Zuordnung ist aber nicht nachvollziehbar. Die Durchführung hängt nicht an dieser Stellenzuteilung. Die neue Aufgabe reiht sich ein in eine zunehmende Zuordnung von neuen Aufgaben an die Ordnungsämter ohne ausreichende Personalausstattung.

 


 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:dagegen:         Enthaltung:

 
 

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