Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Köppen informiert über die 1. Fortschreibung der Globalsummen 2019 durch die Senatsverwaltung für Finanzen. Mit dieser steigt die Zuweisung für den Bezirk um 8.982 T€ auf 495.518 T€. diese rd. 9 Mio. € sind weitgehend sachlich gebunden, sodass aus dieser Fortschreibung keine Gegenfinanzierung der für das Haushaltsjahr 2019 noch aufzulösenden pauschalen Minderausgabe von 3.058 T€ zu erwarten ist.

Im Detail stellt sich der Sachbezug der Erhöhung der Zuweisung wie folgt dar:

Reduzierung der Einnahmevorgabe E03              384 T€

Anhebung Leitlinie Lehr- und Lernmittel (A01); Lernmittelfreiheit              740 T€

Anpassung der kalkulatorischen Kosten (Saldo)              1.677 T€

Anpassung des T-Teils (Saldo)              2.562 T€

Wachsende Stadt 2019 (Saldo)              919 T€

Mehrmittel 2017 (2. Rate; Anteil 2019)              1.498 T€

Diverse Personalsachverhalte (u.a. Besoldungsanpassung)              1.202 T€

zusammen              8.982 T€

Nach Befassung im Bezirksamt, wird der Ausschuss informiert, wobei titelscharfe Anpassungen nur dort vorgenommen werden, wenn diese zwingend erforderlich sind. Grundsätzlich wird angestrebt, über das Instrument pauschaler Mehrausgaben zu agieren.