Auszug - Straßen- und Fahrradwegausbesserung Bismackstraße/Kaiserdamm  

Herr Dieke begründet den Antrag. Herr Heyne erfragt den aktuellen Stand bezüglich der Straßensanierung. Woraufhin der BzStR Schruoffeneger erläutert, dass die BVG signalisiert hat, dass Ende Juni die Sanierung abgeschlossen sei. Bezüglich des im Antrag gewünschten Flüsterasphalts, sei dies auf die Machbarkeit zu prüfen. Herr Mattern schlägt eine Verbesserung des Antrages vor: „(...) und saniert werden. Hierbei sind etwaige Leistungsansprüche gegenüber der BVG durchzusetzen. Gleichzeitig ist auch auf genügend Lärmschutz für die Anwohner*innen (...)“zu achten.

Herr Dieke stimmt diesem zu.

Dem Antrag wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung und der Verkehrslenkung Berlin (VLB) dafür Sorge zu tragen, dass die Fahrbahndecke/Straßenbelag und auch die Fahrradwege entlang des Straßenabschnittes Bismarckstraße/Kaiserdamm in Höhe des Ernst-Reuter-Platzes bis zur Wilmersdorfer Straße nachhaltig ausgebessert und saniert werden.

Hierbei sind etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber der BVG durchzusetzen.

Gleichzeitig ist auch auf genügend Lärmschutz für die Anwohner*innen in Form von „Flüsterasphalt“ zu achten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung und der Verkehrslenkung Berlin (VLB) dafür Sorge zu tragen, dass die Fahrbahndecke/Straßenbelag und auch die Fahrradwege entlang des Straßenabschnittes Bismarckstraße/Kaiserdamm in Höhe des Ernst-Reuter-Platzes bis zur Wilmersdorfer Straße nachhaltig ausgebessert und saniert werden. Gleichzeitig ist auch auf genügend Lärmschutz für die Anwohner*innen in Form von „Flüsterasphalt“ zu achten.

Der BVV ist bis zum 30.06.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:4