Auszug - Reinigung Schulen  

 
 
19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 10.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0627/5 Reinigung Schulen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-Fraktion 
Verfasser:Dr. Seyfert/Bolsch/Asbeck 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschuss folgt der Empfehlung aus dem Umweltausschuss und lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 11Nein: 1Enthaltung: 2

 

Die Dringlichkeit wird nicht  festgestellt.

 


 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

1. Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, an welchen Schulen nach Ablauf

der Reinigungsverträge mit externen Dienstleistern die Schulreinigung in

Eigenregie durch den Schulen zugeordnete bezirkliche Arbeitskräfte

übernommen werden kann.

 

2. Zusammen mit zwei oder drei Pilotschulen sollen dann Erfahrungen

gesammelt werden mit der Reinigung der Schulen in Eigenregie durch das

Bezirksamt.

 

3. Nach einem Jahr soll eine Auswertung erfolgen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen:    11     Enthaltung:2

 
 

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