Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1. BzStR Herz verteilt die Statistik 2017 der Beurkundungen und Eheschließungen des Standesamtes.
2. Verteilung Schriftliche Anfrage Drs. 18/12940 Abgh. „Schwerpunkte der Ordnungsämter“
3. Verteilung Schriftliche Anfrage Drs. 18/12945 Abgh. “Ordnungsamt Online – Entwicklungsperspektiven“
4. Verteilung Umsetzungssachstand Zweckentfremdungsverbotsgesetz
5. Das OVG hat entschieden, dass die Sonntagsöffnung am 28.01., 18.02. und 11.3. 2018, jeweils von 13 bis 20 Uhr zulässig ist.
6. Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich in den Wildschweinbeständen der betroffenen Regionen in Osteuropa immer weiter aus (Polen, Baltikum, Moldawien, Rumänien und Tschechien). Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht hat begonnen sich mit allen Beteiligten, z. B. Landesforstamt, über die Vorgehensweise bei einem Seuchenfall abzustimmen.