Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
TOP: Ö 16
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 09.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Mitteilungen

 

  1. BzStR Herz verteilt die Schriftliche Anfrage Abgh., Drs. 18/12140, „Zustand der in Berlin befindlichen Brücken, die in Auftragsverwaltung Berlins sind“.

 

  1. Information über die verkehrsrechtliche Anordnung Seesener Str. 31-33 , zum Abriss und Neubau von Gebäuden, Baustelleneinrichtung vom 30.10.201730.04.2018

 

  1. Verteilung Umsetzungssachstand Zweckentfremdungsverbotsgesetz

 

  1. Ergebnis Schwerpunkteinsatz 16. – 20.10.2017: Absprachen mit der Polizei über die Einsatzorte sind zu verbessern, es gab auf den Radschutzstreifen 28 Ahndungen und 24 mündliche Verwarnungen bzgl. Halt-/Parkverstöße, 36 sonstige Tatbestände wurden festgestellt und 2 Umsetzungen veranlasst.

 

  1. Am 15.11. bleibt das Standesamt und Bürgeramt wegen der Personalversammlung und am 22.11. das Bürgeramt aufgrund des Gesundheitstages geschlossen.

 

 

 


 

 
 

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