Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten Herr BzStR Herz Kapitel 3310, 3400, 3401, 3500, 3501, 3502  

BzStR Herz erläutert die Schwerpunktsetzung in seiner Abteilung bezogen auf den Personalaufwuchs. Er gibt Hinweise zu den Problemen, die sich aus der sehr schnellen Einführung der „Ehe für alle“ verwaltungs- und insbesondere softwaretechnisch ergeben haben, und betont die hohe Motivation der dort Beschäftigten.

Sodann werden die einzelnen Kapitel beraten.

Kapitel 3310:

BzStR Herz erläutert zu den Titeln 42201 und 42801, dass die Ansätze geringer sind, da der Abteilungszuschnitt anders als in der letzten Legislaturperiode war.

Zu Titel 54053 erklärt er, dass die (jährlich drei bis vier) Einbürgerungsfeiern künftig auskömmlich finanziert sind.

Kapitel 3400

Zu Titel 11201 erläutert BzStR Herz auf Nachfrage, dass die bisherige Personalausstattung nicht genügte. Es gab schon in der Vergangenheit Parkbegehungen, wenn auch zu wenig. Das Ordnungsamt müsse seinem Namen überall gerecht werden.

Zu Titel 12109 werden die verringerten Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung diskutiert, die auch nicht zwingend durch den Stellenzuwachs erhöht werden könnten. Geringere Einnahmen seien teils auch dem verkehrspolitischen Ziel der  alternativen Verkehrsmittelnutzung zuzuschreiben.

Zu einer aufkommenden Diskussion bezüglich der Abschreibungsbeträge für die Parkscheinautomaten im Wirtschaftsplan sagt BzStR Herz Klärung für die Abschlussberatung am 14.9.2017 zu.

Kapitel 3401:

Es werden verschiedene Fragen zum Kapitel der Märkte diskutiert und die Sonderstellung im Haushaltsplan als „quasi“ Ausgleichskapitel betont. Alle Fragen werden durch BzStR Herz abschließend beantwortet.

Kapitel 3500:

Zu Titel 54057 wird erläutert, dass in 2018 kein Ansatz vorhanden ist, da keine Wahl anstehe. Für Volksbegehren werde keine Vorsorge getroffen. Ausgaben würden dann basiskorrigiert.

Kapitel 3501:

Es ergeben sich keine Nachfragen

Kapitel 3502:

Die Nachfragen zu den Titeln 11142 und 11201 werden von BzStR Herz abschließend beantwortet.