Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 19.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schruoffeneger berichtet:

Nicht unerwartet kam nunmehr das Urteil, mit dem der Bezirk zur Erteilung eines Vorbescheides für die Errichtung eines Frischemarktes am ehemaligen Güterbahnhof Halensee verpflichtet wurde. Das Urteil ist hinsichtlich der Frage einer Berufung auszuwerten, weiterhin nicht geklärt sind die Fragen Erschließung und Lärmschutz. Herr Fenske erinnert an die Inhalte des städtebaulichen Vertrages bezüglich der Verkehrsfragen und des Schallschutzes für die Anwohnerinnen und Anwohner, Herr Tillinger erbittet eine Kopie der Urteilsbegründung und weist auf die Eigentümerstreitigkeiten bezüglich der Erschließungsfrage hin.

Im Ergebnis zweier Begehungen mit den Bürgerinitiativen Olivaer Platz ist vereinbart worden, keine komplette Bestandsrodung durchzuführen. Das Planungsbüro wird eine Auswertung zu Bäumen und Stauden erstellen, sobald die Lärmfrage zum Spielplatz geklärt ist, wird das förmliche Planungsverfahren fortgeführt (Nachfrage von Herrn Recke).

Bezüglich der Elektrifizierung und Planungsnotwendigkeit des Bahninnenringes gab es erste Kontakte zur DB, die den Kontakt wieder aufnehmen will, sobald die Planungen konkret werden. Das Thema wird beim morgigen Treffen der für Stadtentwicklung zuständigen Bezirksamtsmitglieder aufgenommen (Nachfrage von Herrn Szelag).


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen