Auszug - Evaluation Änderung der Geschäftsordnung  

Hr. Recke weist auf den weiterhin bestehenden Zeitdruck in den BVV-Sitzungen hin, auch wenn die TO in der letzten Sitzung fast vollständig abgearbeitet wurde.

Hr. Wapler gibt zu bedenken, dass dies nur der Fall war, weil sich die BV mit weiteren Redebeiträgen zurückgehalten hätten. Er schlägt vor, die Zahl der Großen Anfragen zu überdenken.

Fr. Klose spricht sich dafür aus, weiterhin eine Große Anfrage pro Fraktion zuzulassen und stattdessen zu überlegen, ob bereits in den Fachausschüssen geführte Diskussionen in der BVV erneut geführt werden müssen.

Hr. Naacke spricht sich auch hier für eine Evaluierung nach einem Jahr aus.

Hr. Wuttig schließt sich an.

Hr. Gusy widerspricht Fr. Klose insofern, dass bei Beschlussempfehlungen, die nicht auf die Konsensliste gelangen, offensichtlich noch Diskussionsbedarf besteht.