Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
3. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 19.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Beschluss


  • Die Anfrage von Fr. Dr. Speiser, die dem Ausschuss als Tischvorlage vorliegt, wird von Herrn Naumann beantwortet. Das Bezirksamt kennt die Probleme.
    Herr Naumann sagt zu, dass er das Thema in den Rat der Bürgermeister (RdB) mitnimmt. Die Probleme müssen auf politischer Ebene geklärt werden. Das Bezirksamt wird bei weiteren Umzügen seitens des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten nochmals auf die Problematik hinweisen. Beim Umzug in Tempohomes ist zu berücksichtigen, dass Familien mit schulpflichtigen Kindern dort vorrangig untergebracht werden.
     
  • Terroranschlag vom 19. Dezember 2016 auf dem Weihnachtsmarkt / Breitscheidplatz
    Zum Gedenken an die Opfer wird durch Staatssekretärin Frau Chebli (Senatskanzlei) in Zusammenarbeit mit dem Bezirk eine AG geleitet, um eine Würdigung vorzubereiten.
    Mit einbezogen sind u. a. die AG City, die evangelische Kirchengemeinde, der Schaustellerverband und der Opferbeauftragte.
     
  • Türkeireferendum
    Ursachen und Gründe: Wie können wir uns dazu im Bezirk in einen Dialog begeben?
    Vorschlag: dieses Thema in einer der nächsten Sitzungen mit auf die Tageordnung zu nehmen.
     
  • Migrationsbeirat
    Es ist geplant, die Struktur zu verändern, um eine Weiterentwicklung zu fördern. Dadurch verschiebt sich dessen Konstituierung.

 

 

 
 

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