Auszug - Entwurf Ergänzungsplan 2017 - Beratung und Beschlussempfehlung an die BVV -  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Naumann leitet die Beratung zum Ergänzungsplan 2017 ein und teilt mit, dass, aus Gründen der Zeitersparnis, der, vorliegende, vom BA beschlossene, Entwurf bereits vorab der Senatsverwaltung für Finanzen zu einer informellen Prüfung vorgelegt wurde

Herr Naumann leitet die Beratung zum Ergänzungsplan 2017 ein und teilt mit, dass, aus Gründen der Zeitersparnis, der, vorliegende, vom BA beschlossene, Entwurf bereits vorab der Senatsverwaltung für Finanzen zu einer informellen Prüfung vorgelegt wurde. Ein Feedback gibt es von dort jedoch noch nicht. Von BA-Seite wird nach wie vor angestrebt, dass die Beschlussfassung über die Vorlage in der BVV am 16.02.2017 erfolgen möge.

 

Die danach begonnene seitenweise Beratung des Zahlenteils, bei der erste Fragen vollständig beantwortet werden, wird nicht zu Ende geführt, weil Einvernehmen im Ausschuss darüber besteht, sich noch intensiver mit dem Material auseinandersetzen zu wollen, ehe eine Beschlussempfehlung möglich ist.

 

Daher wird die weitere Beratung und anschließende Beschlussempfehlung auf die Sitzung am 14.02.2017 vertagt.

 

Der Verwaltung wird die Bitte gewährt, tiefergehende Fragen wenn möglich vorab zu kommunizieren, um deren Beantwortung zu ermöglichen.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen