Auszug - Unerlaubtes Befahren des Fußgängerüberwegs Kantstraße / Wilmersdorfer Straße  

 
 
71. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 4075
Ort: Hohenzollerndamm 177, 10713 Berlin
1686/4 Unerlaubtes Befahren des Fußgängerüberwegs Kantstraße / Wilmersdorfer Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Wuttig/Wittke 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nachdem Herr Schulte über das Aufstellen des Zeichens 272 und das Aufbringen einer Fahrbahnmarkierung Zeichen 295 berichtete, wird der Antrag mit 14:0:1 Stimmen für durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Vorschriftzeichen 272 der StVO (Wendeverbot) an dem Fußüberweg Kantstraße / Wilmersdorfer Straße anzubringen.

Der BVV ist bis 31.08.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

 
 

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