Auszug - Ponys gehören auf die Wiese  

Frau Andres berichtet von ihrem vor Ort gewonnenen positiven Eindruck bezüglich der Haltung der Tiere. Andererseits sei sie von Bürgerinnen und Bürgern darin bekräftigt worden, sich für ein Verbot des Ponyreitens einzusetzen. Der Antrag sollte daher zurückgestellt werden, um der kommenden neuen Fraktion Gelegenheit zu geben, sich mit dem Thema zu befassen. Diesen positiven Eindruck habe Herr Mattern auch vom Ponyreiten beim Straßenfest in der Preußenallee mitgenommen, das Angebot sei gut angenommen worden. Die Veterinäraufsicht prüfte wiederholt das Halten der Tiere ohne Beanstandung, betreiberseitig werde über das hinausgegangen, was gesetzlich gefordert sei. Man sollte daher die Kirche im Dorf lassen und nicht die Existenz der Betreiberfamilie gefährden. Der Antrag sollte zwar vertagt, tendenziell das Ponyreiten aber weiter genehmigt werden. Frau Kempf konnte ebenfalls nichts zu Beanstandendes vor Ort feststellen. Trotz des Einsatzes für Tierschutz sei der Antrag in der vorliegenden Form daher aus ihrer Sicht nicht zustimmungsfähig. Herr Dr. Murach empfiehlt eine differenzierte Betrachtung, da es durchaus Fälle der Missachtung des Tierschutzes beim Ponyreiten gebe. Gegebenenfalls sollte eine Klärung landeseinheitlich erfolgen und auch der Tierschutzbeauftragte des Senats einbezogen werden. Für Herrn Gusy gehören dagegen Tiere nicht auf derartige Attraktionen, die Betreiber sollten sich nach anderen Möglichkeiten umsehen. Herr Garmer räumt ein, dass es durchaus schwarze Schafe geben wird, daraus könne aber nicht abgeleitet werden, alles verbieten zu müssen. Ponyreiten werde von Kindern gerne angenommen, den Betreibern in der Wilmersdorfer Straße sei am Tierschutz gelegen. Ihnen gegenüber sei es auch unschön, den Antrag wieder zu vertagen, er sollte daher zurückgezogen und gegebenenfalls in der nächsten Wahlperiode neu eingebracht werden. Herr Al Abed stellt dem ihm gegenüber geäußerten Wunsch der Betreiber dar, heute eine Entscheidung zu treffen, um Planungssicherheit zu haben. Inhaltlich tendiere seine Fraktion dazu, dem Antrag zu folgen. Herr Schulte weist darauf hin, dass ein heutiger Beschluss erst in der BVV im November 2016 vorgelegt werde und diese auch frei sei, das Votum des Ausschusses anders zu bewerten. Die politisch zu diskutierende Frage bleibe, ob die geltenden Normen ausreichten oder eine Verschärfung des Tierschutzes angeregt wird.

Das Wort erhält Frau Lauenburger. Sie zeigt sich zunächst enttäuscht darüber, dass trotz der Anfang des Jahres ausgesprochenen Einladung der Ausschuss nicht das Ponyreiten beim Mai-Fest in der Wilmersdorfer Straße besucht hätte. Die Veterinäraufsicht prüfte die Haltungsbedingungen der Tiere vor Ort und wurde dabei von einem Gutachter unterstützt. Ein Ponyreiten werde es 2016 nur noch beim Halloween-Fest geben, bedingt durch eine Baustelle aber nicht beim Weihnachtsmarkt. Das Ponyreiten bietet die Familie seit 150 Jahren an und es sei erwiesenermaßen keine Tierquälerei. Das nunmehr geforderte Verbot käme einem Berufsverbot gleich.

Frau Degethoff konnte bei ihrer Inaugenscheinnahme des Ponyreitens keine Belästigung der Tiere ausmachen, sie wirkten vital und gepflegt. Das Wort Tierschutz werde hier überstrapaziert. Herr Al Abed hinterfragt den Status eines Beschlusses der BVV in Bezug auf die ordnungsbehördliche Tätigkeit des Bezirksamtes und hält dies als Rechtsgrundlage für das Versagen der Genehmigung von Ponyreiten für grenzwertig. Herr Schulte weist auf die vielfach geübte Praxis des Bezirksamtes hin, Beschlüsse der BVV über Verhandlungen umzusetzen. Im Falle einer Beschlussfassung zum diskutierten Antrag würde entsprechend an die AG Wilmersdorfer Straße herangetreten werden. Herr Garmer lehnt die Strategie, diesbezüglich Druck auf die AG auszuüben, jedoch ab. Nachdem die Sitzung von 18.23 - 18.26 Uhr unterbrochen wurde, wird der Antrag zurückgezogen.