Auszug - Knöllchen statt Wattebällchen  

 
 
64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 23.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin
1282/4 Knöllchen statt Wattebällchen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Mattern 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Mattern möchte den Antrag vertagen und nochmal auf die Tagesordnung setzen lassen, um sich von einer Dienstkraft des Ordnungsamtes offene Fragen zur Ermessensanwendung bei der Ahndung von Verkehrsverstößen beantworten zu lassen. Herr Schulte weist auf den bereits verteilten Auszug aus dem Bußgeldkatalog vor, der den Rahmen vorgebe. Fragen dazu könne auch er beantworten.


 

 
 

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