Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: ZOB
Ort: Masurenallee 2-4, 14057 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schulte teilt mit:

Herr Schulte teilt mit:

  • Der AG City e.V. hat beantragt, die bisher alle zwei Jahre stattfindenden „Classic Days“ nunmehr jährlich durchzuführen. Ein Votum der Fraktionen wird erbeten.
  • Eine Lösung zur gleichzeitigen Nutzung des Breitscheidplatzes für die Veranstaltungen „IFA meets City West“ und „Seniorenwoche“ wurde zwischen den Veranstaltenden nicht gefunden. Der AG City e.V. sagte daher seine Veranstaltung ab.
  • Den Fraktionen wird eine Ausfertigung des ADFC-Umsetzungskonzeptes zur Radverkehrsstrategie überlassen.
  • Die Durchführung einer Veranstaltung zur Elektromobilität auf dem Kurfürstendamm wurde angeregt, das Konzept sollte zunächst im Ausschuss präsentiert werden.

 

  • Herr Dr. Murach berichtet von der sogenannten Fahrplankonferenz mit der Deutsche Bahn AG, auf der seitens der Bahn der Ausschluss des Bahnhofs Zoologischer Garten vom Fernbahnbetrieb nicht als in Zement gegossene Entscheidung bezeichnet wurde. Ein weiteres Thema war die Auswirkung des Fernbusverkehrs auf den Bahnbetrieb.
  • Der Stand der Antragsbearbeitung zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes wird ermittelt (Nachfrage von Herrn Dr. Garmer).
  • Der zeitliche Umfang der Baustelleneinrichtung Uhlandstraße Ecke Berliner Straße wird ermittelt (Nachfrage von Herrn Schlosser).

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen