Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1. BzStR’in König verteilt die Hochzeitsbroschüre 2015.

2. Einbrüche/Schadensmeldungen:

• Katharina-Heinroth-Grundschule, Einbruch in Büros und Lehrerzimmer, Sachbeschädigung an Türen, Schlössern und Schränken, Entwendung von Bargeld und elektronischen Geräten, Schaden ca. 3.000 €

3. Schließtag im Standesamt am 1. Juli aus innerbetrieblichen Gründen und das Bürgeramt wird am 25. Juni erst ab 13:00 Uhr geöffnet wg. einer Dienstbesprechung.

4. Ferienöffnungszeiten der Bibliothek, siehe Pressemitteilung vom 13. Juli 2015

5. Die VHS bietet aktuell 9 laufende Flüchtlingskurse an. Die finanziellen Mittel gehen im Sommer für diese Kurse aus und es wurde ein Mehrbedarf beantragt.

BV Gusy fragt, wie hoch der Bedarf ist.

BzStR’in König berichtet, dass die VHS vor mehreren Problemen steht:

• Es gibt für diese Kurse keine/n Programmbereichsleiter/in, daher müssen die Kurse von der Leiterin der VHS geplant werden.
• Es gab ein Raumproblem, da die Schulen ihre Räume für die Willkommensklassen selbst benötigen. Dies wurde gelöst, durch eine Kooperation der VHS mit der evangelischen Familienbildung des Kirchenkreises Charlottenburg-Wilmersdorf.
• Die Finanzierung der Kurse.

Nachtrag zum Protokoll:

Für den Herbst sind 11 bis 13 Kurse in Planung davon 2 Kurse nur für Frauen. Die Finanzierung der Kurse ist gesichert.

6. Einleitung des Volksbegehrens „Mietenvolksentscheid“: Auszählung in unserem Bezirk 17. Juni abgeschlossen, 5.010 Unterschriften geprüft, voraussichtlich erfolgreich.

7. Bericht Drs. 0373/4: A Janela Weltladen hat keine personellen Kapazitäten, um den Fair-o-maten aufzustellen und zu betreuen, daher ist eine Realisierung nicht möglich.

8. Nachfrage BV Gusy in der letzten Sitzung zu Sanierungsstau an Schulgebäuden: Der Etat ist seit Jahren nicht ausreichend, daher gibt es einen Sanierungsstau an allen Schulen, der aber unterschiedlich stark ausgeprägt ist. Die Mängel können nur nach und nach abgearbeitet werden, da sowohl die finanziellen Mittel nicht ausstreichend zur Verfügung stehen, als auch zu wenig Personal für die Bauplanung vorhanden ist.

Fragen

BV Kaas Elias fragt, wie es mit dem Scholer-Schlösschen weiter geht.

BzStR’in König berichtet, dass es von der Lotto Stiftung Berlin bisher keine Meldung gibt. Es muss auf Bürgerengagement gehofft werden. Es wird keine Interessenbekundungsverfahren geben, da das Gebäude vom Bezirk betrieben wird.

BV Kaas Elias erklärt, dass das Haus am Lietzensee auch im bezirklichen Besitz bleibt und ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt worden ist.

BzStR’in König erörtert, dass zunächst das Gebäude baulich hergestellt werden muss. Die Pläne des Gebäudes werden auf Wunsch einzelner Bürger demnächst auf die Webseite des Bezirks gestellt. Es gab bereits einen Bürger der das Grundstück ohne Erlaubnis betreten hat und der Stiftung wurden vor der Beratung des Stiftungsrates falsche Behauptungen zugetragen.