Auszug - Eschenallee 2  

 
 
38. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
1262/4 Eschenallee 2
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Verfasser:Dr.Vandrey/Wapler 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Süß schlägt eine Vertagung der Beratung vor

BV Süß schlägt eine Vertagung der Beratung vor. BV Hansen fragt nach der Notwendigkeit einer weiteren Versammlung. BzStR Engelmann informiert, dass ihm zwar keine Beschwerden aber doch Fragen vorliegen. Darüber hinaus hat er bei der Eröffnung eine weitere Anwohnerversammlung angekündigt. Auch die Heimleitung hat ihm gegenüber weitere Gesprächsbereitschaft angeboten. BV Kaas Elias macht deutlich, dass dieser Wunsch von vielen Menschen ausgesprochen worden ist (u.a. vom Bündnis Willkommen in Westend). Frau von Hülsen-Poensgen vom Bündnis Willkommen in Westend wird das Wort erteilt. Sie berichtet durchaus von Klagen aus der Nachbarschaft und von vielen Fragen, z.B. wie geht es weiter und was ist dran an den Gerüchten mit einem Zaun. BzStR Engelmann verweist erneut auf die Sondersitzung der Bezirksstadträte am 03.06. und sichert zu, dass eine Anwohnerversammlung zeitnah durchgeführt werden soll. BV Süß erneuert seinen Vorschlag auf Vertagung. BV Hansen möchte über den Antrag heute abstimmen. BV Kaas Elias möchte ebenfalls abstimmen, weil ein großes Anwohnerbedürfnis vorliegt. BV Süß zieht seinen Vorschlag auf Vertagung zurück.

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Flüchtlingsunterkunft Eschenallee eine (weitere)

Anwohnerversammlung durchzuführen, um die Anwohnerschaft über neue

Entwicklungen auf dem Gelände zu informieren.

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten. 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür:  einstimmig                            dagegen:                            Enthaltung:

 

 


 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Flüchtlingsunterkunft Eschenallee eine (weitere) Anwohnerversammlung durchzuführen, um die Anwohnerschaft über neue Entwicklungen auf dem Gelände zu informieren.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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