Auszug - Olivaer Platz  

Frau Schmitt-Schmelz verteilt vor Eintritt in die Beratung einen Beschlussvorschlag ihrer Fraktion, der die Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Umgestaltung Olivaer Platz anregt.

Das Wort erhalten Herr Spiller und Frau Dr. Kirchner, die die Berücksichtigung des mit dem Einwohnerantrag ausgedrückten Willens der betroffenen Bürgerinnen und Bürger fordern. Gleichzeitig sollte die Beteiligung der jeweils von ihnen vertretenen Interessengruppen am vorgeschlagenen Runden Tisch sichergestellt sein.

Während Frau Schmitt-Schmelz eine Erweiterung des Teilnehmendenkreises um jeweils drei Vertreterinnen und Vertreter der Interessengruppen für opportun hält, hält Herr Herz eine Ausweitung über die Vertrauensleute des Einwohnerantrages hinaus für nicht zielführend. Dagegen sollten auch die stadtentwicklungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Abgeordnetenhausfraktionen eingeladen und der Einwohnerantrag vertagt werden, bis das Ergebnis des Runden Tisches vorliegt. Herr Tillinger wirbt um Verständnis dafür, dass der Runde Tisch ergebnisoffen gestaltet werden soll, während der Einwohnerantrag zu einengend und daher abzulehnen wäre. Nach intensiver Diskussion und einer fünfminütigen Sitzungsunterbrechung zur fraktionsinternen Beratung wird die Beschlussfassung über den Einwohnerantrag mit dem Einverständnis der anwesenden Vertrauensleute vertagt. Der vorgelegte Beschlussvorschlag wird in geänderter Form einstimmig angenommen, ihm wird die Dringlichkeit zuerkannt. Erster Termin für den Runden Tisch soll Donnerstag, der 26. März 2015, werden.