Auszug - Durchgangsverkehr vermeiden 2 - Xantener Straße  

Das Wort erhält Frau Merzyn, Anwohnerin der Xantener Straße. Dort leiden sowohl die Anwohnerinnen und Anwohner als auch die Gewerbetreibenden unter dem Durchgangsverkehr, Auswirkungen seien entweder ein Dauerstau oder das Rasen bei freier Strecke. Obwohl es sich um eine Straße unterster Ordnung handele, werde sie von 9 000 Fahrzeugen täglich benutzt. Da die Xantener Straße nördlich, östlich und westlich von Hauptstraßen begrenzt werde, sollten diese auch den Verkehr aufnehmen. Ein Maßnahmenkatalog wird an die Ausschussmitglieder und an das Bezirksamt verteilt.

Herr Schulte weist darauf hin, dass diese Vorschläge nicht neu sind. Sie wurden sowohl in den Gremien der BVV diskutiert als auch mit der Polizei und der Verkehrslenkung Berlin (VLB) hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit erörtert. Gegen eine Änderung der Verkehrsführung spreche sich die VLB aus, da sie die Xantener Straße als Ausweichstrecke ansehe. Um nicht die bereits geführten Diskussionen neu aufzurollen, sollten sich die Fraktionen mit den in der dem Protokoll beizufügenden Übersicht enthaltenen Vorschlägen befassen. Die Gehwegvorstreckung in der Xantener Straße an der Einmündung Konstanzer Straße werde im Zuge der Umgestaltung der südlichen Fahrbahn Olivaer Platz umgebaut, um die West-Ost-Verbindung für den Durchgangsverkehr weniger attraktiv zu machen, der entsprechende Plan wird herumgegeben. Die Vertagung des Antrages zwecks Prüfung der vorgelegten Vorschläge und Maßnahmen hält Herr Dr. Murach für angebracht, gegebenenfalls sollte auch der Fahr-Rat einbezogen werden. Innerhalb der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gebe es unter den Fachleuten durchaus unterschiedliche Positionen, die sich auch in Zielkonflikten zwischen der VLB und den für die Umsetzung der Fuß- und Radverkehrsstrategie Zuständigen ausdrückten. Da es sich um eine Wohnstraße mit Kinderspielplatz handele, möchte Herr Wapler die Meinung der VLB nicht einfach hingenommen, sondern diskutiert haben. Herr Prejawa stimmt der Vertagung zu und würde sowohl die Behandlung des Themas im Fahr-Rat als auch die Einladung eines Vertreters oder einer Vertreterin der VLB in den Ausschuss begrüßen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung: