Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 16.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:45 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Wilmersdorfer Arcaden
Ort: Wilmersdorfer Str. 46, 10627 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

1

 

  1. diverse Schadensmeldungen / Einbrüche: a) Schmierereien an Wänden und Fliesen in der Sporthalle Robert-Jungk-OS am 11.03.14 ; b) Verlust eines Generalschlüssels  in der Katharina-Heinroth-GS durch Reinigungskraft, Regress für Austausch der Schließanlagen; c) Nehring-GS und Bibliothek, Einbruchsversuch am 19.03., Zerstörung eines Kellerfensters; d) Nehring-GS am 12.04.14, Einwurf von 4 Fensterscheiben

 

2. Hinweis auf noch fehlende Wahlleiter/innen und der Stellvertreter/innen (Landeswahlleiterin wird noch eine Pressemeldung zum Aufruf von Wahlhelfern/innen veröffentlichen)

 

BD Seemann fragt aufgrund des Schlüsseldiebstahls, ob die Umstellung auf RFID-Schlüsselsysteme vorgesehen ist; wird verneint. BV Kaas-Elias fragt nach der Beantwortung zur Drucksache "Mehrwert Haus Pangea" (befindet sich weiterhin in Bearbeitung).

 

BV Gusy erkundigt sich nach den vorhanden qm der Musikschule im Rathaus Schmargendorf (ca. 250 qm verteilt auf 3 Etagen, im Solitär werden nur 160 qm vorhanden sein). Daraufhin fragt er nach dem gleichen Leistungsangebot der Musikschule in den neuen Räumen. BzStR'in König antwortet, dass eine Etage (Verwaltungsbereich) im RH Schmargendorf verbleibt, eine Etage in die ehemalige Säuglingsfürsorge in der Berkaer Straße ziehen soll und die verbleibende Etage in den näheren Schulen für Nachmittagsunterricht untergebracht werden soll (Raumbedarf für ca. 10 Räume). BV Hoffmann kritisiert dieses Vorgehen und weist auf die zusätzlichen Pendelwege der Musikschullehrenden hin.

 

BV Gusy wünscht eine Aufschlüsselung der baulichen Umzugskosten. BzStR'in König kann dies nicht ohne Weiteres erfüllen, da Teile der baulichen Umzugskosten aus der baulichen Unterhaltung (könnte aufgeliefert werden) gezahlt werden. Eine konkrete Splittung der Beträge, die quasi Nebenereignissen des Umzuges sind, ist schwer darstellbar. Sie erläutert dies am Beispiel der Telefonanlage, welche noch 1-2 Jahre funktionstüchtig wäre, bereits jetzt aber im Rahmen der Umzüge erneuert werden muss, da diese nicht mehr erweiterbar ist.

 


 

 
 

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