Auszug - KSSP - Sachstand  

Frau Jantzen schildert dem Jugendhilfeausschuss die von Landesseite gesetzten Rahmenbedingungen. Für den Bezirk stehen 717.000 Euro jeweils 2014 und 2015 zur Verfügung. In diesem Jahr soll der Schwerpunkt auf der Sanierung von Spielplätzen liegen. Ein wesentliches Problem besteht darin, dass der Bezirk keine eigenen Kitas mehr betreibt. Aus haushaltsrechtlicher Sicht ist der Bezirk nicht berechtigt, Sanierungen an "fremden" Kindertageseinrichtungen vorzunehmen. Es müsste ein Zusatzvertrag bzw. Zusatzvereinbarung mit den Trägern geschlossen werden.

Dem Jugendhilfeausschuss wird eine Prioritätenliste von Herrn Schmidt (Grünflächenamt) von sanierungsbedürftigen Spielplätzen vorgelegt und erläutert. Auf Nachfrage zum Spielplatz Klausener Platz der von vielen Kitas genutzt wird, soll dieser nun eine höhere Priorität erhalten.

Die Rangfolge der Spielplätze wird vom Jugendhilfeausschuss einstimmig angenommen.