Auszug - Autofreie Tage auf dem Ku`damm und der Tauentzienstraße Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

 
 
34. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 25.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Das mit dem Antrag ausgelöste Medienecho mache eine Begründung quasi über-flüssig, so Herr Wapler

Das mit dem Antrag ausgelöste Medienecho mache eine Begründung quasi überflüssig, so Herr Wapler. Kurfürstendamm und Tauentzienstraße haben eine der höchsten Verkehrsdichten sowohl beim Fahrzeug- als auch beim Fußverkehr. Letzterer kann den Straßenraum nur bei Großveranstaltungen wie dem Marathon oder Christopher-Street-Day nutzen, ein bloßes Flanieren an einem Samstag oder verkaufsoffenem Sonntag wäre daher wünschenswert. Da hierzu ein besonderer Anlass nötig sei, sollte dies auch in Absprache mit den Gewerbetreibenden vor Ort erfolgen. Diese rechtliche Komponente greift Herr Schulte auf und nennt als weiteren möglichen Anlass auch Veranstaltungen zum Projekt Schaufenster Elektromobilität. Auch sei die Drucksache hilfreich in der Diskussion über die Forderungen zur Verkehrsberuhigung Tauentzienstraße. Herr Dr. Murach erinnert an den Umwelttag und auch an den Appell zu autofreien Tagen der Europäischen Union, der in anderen Ländern umgesetzt wird. Gegebenenfalls sollte in den Bund-Länder-Gremien dazu die rechtliche Basis geschaffen und der Antrag entsprechend umformuliert werden. Als grundsätzlich charmant bezeichnet Herr Herz den Antrag und erinnert an den 9. November 1989 sowie die Tage danach, an denen der Kurfürstendamm ebenfalls von Zufußgehenden dominiert war und dieses Jubiläum ebenfalls Anlass für einen kraftfahrzeugfreien Kurfürstendamm bieten könnte. Nach dem Hinweis von Herrn Prejawa auf die bereits erfolgten Gespräche mit dem AG City e.V. und dem Bezirksamt, die noch um die Meinungsbildung bei den Anrainerinnen und Anrainern ergänzt werden sollen, sowie dem Hinweis von Herrn Mattern zur Beteiligung der BVG, wird die Beratung vertagt.


 

 
 

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