Auszug - Lesung der Kapitel aus dem Bereich BVV Titel: 3100 Personal und Finanzen: Titel: 3300, 3301, 3302, 3303, 3304, 3305, 3350, 3390, 4320 5940 und 5950  

Herr Ottenberg erläutert auf Nachfrage den Hintergrund der Titel 11979 - Verschiedene Einnahmen - und 68401 - Zuschüsse an Fraktionen und Gruppen. Weitere Nachfragen ergeben sich hierzu nicht. Frau Kupke verabschiedet Herrn Ottenberg.

Im weiteren Beratungsverlauf betr. die Abteilung Personal und Finanzen erfolgt eine kurze Diskussion zum Tatbestand der Nachversicherung von Beamt/innen beim Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis.

Anschließend ergibt sich die Nachfrage zu Kapitel 3350, Titel 53101, warum der Ansatz um mehr als 50% überschritten wurde. Da die Frage während der Sitzung nicht abschließend geklärt werden konnte, wird die Antwort daher wie folgt nachgeliefert:

Die Kosten für die graphische Erstellung und den Druck der Broschüre "Charlotte und Wilma Teil 2" waren höher als ursprünglich angenommen; die Mehrausgaben wurden durch Einsparungen innerhalb des Kapitels beim Titel 54053 -Veranstaltungen - gedeckt (Ansatz hier: 4.000 ?, Ist: 1.947,08 ?).

Abschließend wird die Frage erörtert, ob die Zentralisierung des Beihilfetitels sinnvoll im Sinne des Datenschutzes wäre. Weitergehende Überlegungen hierzu sollen zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Alle weiteren Fragen werden abschließend beantwortet.