Auszug - Straßen- und Kinderfeste im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  

Aufgrund einer Initiative von Herrn Bezirksstadtrat Engelmann konnte erreicht werden, dass der Veranstalter des Weihnachtsmarktes am Schloss Charlottenburg bis zu 200 Kinder, auch aus der Flüchtlingsunterkunft in der Soorstraße, einlädt, so Herr Schulte. Herr Mattern weist wiederum darauf hin, dass es neben den Kindern in Flüchtlingsheimen auch noch andere Kinder gibt, denen aus wirtschaftlichen Gründen der Konsum auf Weihnachtsmärkten verwehrt ist. Dagegen stellt Herr Al Abed klar, dass der Antrag nicht nur auf einen Veranstalter bezogen ist und die Kinder in der Soorstraße durch ihre Situation besonders betroffen sind. Auch Herr Wapler findet die Stoßrichtung des Antrages richtig, gezielt auf Flüchtlingskinder Bezug zu nehmen. Diesen beiden Meinungen schließt sich Herr Schlosser an und erklärt den Beitritt seiner Fraktion. Herr Garmer hielte es zwar für besser, nicht für jede Gruppe Bedürftiger eigene Anträge zu formulieren, erwartet aber im Gegenzug entsprechende Zustimmung zu eventuellen themengleichen Anträgen seiner Fraktion. Herr Prejawa findet im vorliegenden Antrag auch eine Form der Willkommenskultur formuliert und erklärt den Beitritt seiner Fraktion. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, bei den Betreibern von Straßen- und Kinderfesten anzufragen, ob für die Kinder aus den Flüchtlingsheimen in Charlottenburg-Wilmersdorf Sonderkonditionen bereitgestellt werden können, damit auch die Kinder dieser Einrichtungen an den Festen teilnehmen können.

Der BVV ist bis zum 31.01.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: